Coronavirus: Informationen für Reisende

Die Stadt Essen empfiehlt Bürger*innen, sich vor Reiseantritt gut über die aktuellen Entwicklungen und Regelungen in Zusammenhang mit den Coronavirus zu informieren. Seit 13. Mai gilt deutschlandweit die Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV). Sie bezieht sich auf ausländische Risikogebiete, nicht aber auf innerdeutsche Regionen mit erhöhten Infektionszahlen.

Als Einreise gilt die Überschreitung der Grenze der Bundesrepublik Deutschland auf dem Land-, Wasser- oder Luftweg aus dem Ausland, bei Einreise durch einen Beförderer, gilt die geplante erste Ankunft mit Ausstiegsmöglichkeit in der Bundesrepublik Deutschland. Der Umstieg im internationalen Transitbereich eines Flughafens, um aus einem Drittstaat in einen anderen Drittstaat weiter zu reisen, gilt nicht als Einreise.

Im Allgemeinen sind zudem die Bestimmungen zur Quarantäne zu beachten.

Neue Einreise-Regeln geplant

Ab Sonntag, 1. August, und voraussichtlich bis zum Jahresende sollen neue Regelungen für alle Einreisenden gelten. So soll es eine Testpflicht für alle Reisenden ab zwölf Jahren geben, die nicht geimpft oder genesen sind.

Einreisende aus Hochrisikogebieten – Ländern mit einer Inzidenz über 100, vollen Krankenhäusern und wenig Tests – sollen für zehn Tage in Quarantäne müssen. Dies soll jedoch nicht für Geimpfte und Genese gelten. Eine Freitestung mit einem PCR-Test soll nach fünf Tagen möglich sein. Für Kinder unter zwölf Jahren soll die Quarantäne automatisch nach fünf Tagen enden. Einreisende aus Virusvarianten – Ländern, in denen besorgniserregende Virusvarianten verbreitet sind – sollen für zwei Wochen in Quarantäne und einen Test vorlegen müssen – auch Geimpfte und Genesene.

Für die neuen Regelungen muss jedoch noch der rechtliche Rahmen geschaffen werden.

Risikogebiete

Das Coronavirus ist international verbreitet. Ein Übertragungsrisiko besteht sowohl in Deutschland als auch weltweit. Aktuelle weltweite Fallzahlen sind auf den Internetseiten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) abrufbar. Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene sind auf dem Dashboard sowie in den täglichen Situationsberichten des RKI zu finden.

Als Risikogebiete gelten Gebiete außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für die ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit Coronavirus festgestellt wurde. Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt mit Ablauf des ersten Tages nach der Veröffentlichung der Feststellung durch das Robert Koch-Institut auf www.rki.de/risikogebiete. Dort werden ebenfalls Hochinzidenzgebiete, also Risikogebiete mit einer besonders hohen Inzidenz für die Verbreitung des Coronavirus, und Virusvariantengebiete, also Risikogebiete, in denen bestimmte Varianten des Coronavirus verbreitet aufgetreten sind, ausgewiesen. Für Risikogebiete, die keine Hochinzidenzgebiete oder Virusvariantengebiete sind, ist die Bezeichnung als "einfache Risikogebiete" gebräuchlich.

Einreiseanmeldung

Nach Deutschland einreisende Personen, die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem zum geplanten Zeitpunkt der Einreise als Risikogebiet eingestuften Gebiet aufgehalten haben, müssen vor der Einreise auf www.einreiseanmeldung.de eine digitale Einreiseanmeldung vornehmen und Angaben zu ihren Aufenthalten der letzten zehn Tage machen. Die Reisenden erhalten abschließend eine Bestätigung in Form einer PDF-Datei ohne die eine Beförderung nicht erfolgen kann. Vor der Beförderung kontrolliert der Beförderer diese in der Regel, außer im grenzüberschreitenden Eisenbahn- oder Kurzstreckenseeverkehr aus einem Risikogebiet, wo dies auch während der Beförderung erfolgen kann.

Alternativ können Personen bei der Einreise eine vollständig ausgefüllte schriftliche Ersatzanmeldung in Papierform dabei haben und vorzeigen. Dafür steht ein Musterformular auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums zum Download zur Verfügung.

Ausnahmen von der Anmeldepflicht gelten beispielsweise bei Durchreisen ohne Zwischenaufenthalt, beim Besuch von Verwandten ersten Grades mit weniger als 72 Stunden Aufenthalt oder für den "kleinen Grenzverkehr‘" – also bei einem Aufenthalt unter 24 Stunden. Sämtliche Ausnahmen sind in Paragraph 6 der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesgesundheitsministeriums geregelt.

Quarantäne

Die Quarantänepflicht gilt vorerst bis 10. September. Einreisende, die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Risikogebiet eingestuften Gebiet aufgehalten haben, müssen sich sofort nach der Einreise und auf direktem Weg auf eigene Kosten für zehn Tage in Quarantäne begeben. Einreisende aus Virusvariantengebieten müssen 14 Tage in Quarantäne. Während der Quarantäne dürfen die Betroffenen keinen Besuch empfangen und müssen das Gesundheitsamt sofort informieren, wenn sie typische Symptome einer Coronavirus-Infektion entwickeln.

Für Genesene, Geimpfte oder Getestete endet die Quarantäne vor dem Ablauf von zehn Tagen, wenn sie ihren Genesenen-, Impf- oder Testnachweis über das Einreiseportal online auf www.einreiseanmeldung.de übermitteln. Einreisende aus Hochinzidenzgebieten dürfen die dafür nötige Testung frühestens fünf Tage nach der Einreise vornehmen lassen. Die gleichen Regelungen gelten für Einreisende aus Virusvariantengebieten, jedoch nur dann, wenn das betroffene Virusvariantengebiet nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland und vor Ablauf der vierzehntägigen Quarantäne als Hochinzidenzgebiet oder als sonstiges Risikogebiet eingestuft wird, oder Einreisende vollständig mit einem Impfstoff geimpft sind, der laut Robert Koch-Institut gegen die Virusvariante, die zur Einstufung als Virusvariantengebiet führte, hinreichend wirksam ist. Die Quarantäne endet außerdem, wenn das betroffene Risikogebiet nach der Einreise in die BRD und vor Ablauf des Quarantänezeitraums nicht mehr als Risikogebiet eingestuft wird.

Ausnahmen
Die Quarantänepflicht wird für die Dauer der Durchführung eines Tests ausgesetzt. Weitere Ausnahmen gelten beispielsweise bei Durchreisen ohne Zwischenaufenthalt, beim Besuch von Verwandten ersten Grades mit weniger als 72 Stunden Aufenthalt oder für den "kleinen Grenzverkehr‘" – also bei einem Aufenthalt unter 24 Stunden. Ebenso gibt es Ausnahmen für bestimmte Personen mit Testnachweis und für Personen, für die die zuständige Behörde auf Antrag weitere Ausnahmen bei Vorliegen eines triftigen Grundes gestattet.

Für Urlaubsrückkehrer*innen aus einem Risikogebiet (nicht Hochinzidenz- noch Virusvariantengebiet), die unmittelbar vor der Rückreise einen Coronatest mit negativem Ergebnis durchgeführt haben, gelten ebenfalls Ausnahmen von der Quarantänepflicht, wenn

Sämtliche Ausnahmen sind in Paragraph 6 Absatz 1 und 2 der Coronavirus-Einreiseverordnung geregelt.

Nachweispflicht

Für Personen ab sechs Jahren ist bei der Einreise nach Deutschland in folgenden Fällen ein Test-, Genesenen- oder Impfnachweis nötig:

  • wenn sie sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Hochinzidenzgebiet eingestuften Gebiet aufgehalten haben
  • wenn sie sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Virusvariantengebiet eingestuftem Gebiet aufgehalten haben
  • wenn sie mit einem Beförderer auf dem Luftweg einreisen (Der Nachweis muss bereits vor der Abreise vorhanden sein und dem Beförderer vorgelegt werden.)

Einreisende aus Virusvariantengebieten müssen über einen Testnachweis verfügen; ein Genesenen- oder Impfnachweis ist in diesem Fall nicht ausreichend.

Einreisende ab sechs Jahren, die nicht unter die vorgenannten Regelungen fallen und sich in den zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet (nicht Hochinzidenz- noch Virusvariantengebiet) aufgehalten haben, müssen spätestens 48 Stunden nach ihrer Einreise über einen Test-, Genesenen- oder Impfnachweis verfügen.

Ausnahmen von der Nachweispflicht, etwa bei einer Durchreise ohne Zwischenaufenthalt oder für Grenzgänger*innen und Grenzpendler*innen mit zweimal wöchentlichem Testnachweis, sind in Paragraph 6 Absatz 4 und 4 der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundesgesundheitsministeriums geregelt.

Mehr Informationen über die Nachweise

Testnachweis
Nachweis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Coronavirus-Infektion

  • in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache
  • in verkörperter oder digitaler Form,

wenn die zugrunde liegende Testung

  • in der Bundesrepublik Deutschland oder im Ausland von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung oder im Rahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes durch Personal, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt vorgenommen oder überwacht wurde oder im Ausland von einer nach dem Recht des jeweiligen Staates befugten Stelle vorgenommen oder überwacht wurde, und
  • durch In-vitro-Diagnostika erfolgt ist, die für den direkten Erregernachweis des Coronavirus bestimmt sind, und maximal 48 Stunden oder bei Einreisen aus einem Virusvariantengebiet maximal 24 Stunden zurückliegt; sofern die Testung mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) erfolgt ist, darf diese maximal 72 Stunden zurückliegen.

Die Stadt Essen hat hier umfangreiche Informationen zu den Coronatests, Teststellen und kostenfreien Testungen für Bürger*innen zusammengefasst.

Genesenennachweis
Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Coronavirus-Infektion

  • in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache
  • in verkörperter oder digitaler Form,

wenn die zugrunde liegende Testung durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) erfolgt ist und mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt.

Impfnachweis
Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vollständigen Schutzimpfung gegen das Coronavirus

  • in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache
  • in verkörperter oder digitaler Form,

wenn die zugrunde liegende Schutzimpfung mit einem oder mehreren vom Paul-Ehrlich-Institut online auf www.pei.de/impfstoffe/covid-19 genannten Impfstoffen erfolgt ist und

  • entweder aus einer vom Paul-Ehrlich-Institut im Internet auf www.pei.de/impfstoffe/covid-19 veröffentlichten Anzahl von Impfstoffdosen, die für eine vollständige Schutzimpfung erforderlich ist, besteht und seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung mindestens 14 Tage vergangen sind, oder
  • bei einer genesenen Person aus einer verabreichten Impfstoffdosis besteht.

Vorlage- und Übermittlungspflichten

Bei Einreise mit einem Beförderer müssen Reisende diesem auf Anforderung vorab folgende Nachweise zur Überprüfung vorlegen:

  • Einreise aus Risikogebiet: Bestätigung der digitalen Einreiseanmeldung oder die vollständig ausgefüllte Ersatzmitteilung (siehe weiter oben unter Einreiseanmeldung)
  • Einreise aus Hochinzidenzgebiet, Virusvariantengebiet oder auf dem Luftweg: Testnachweis oder bei Einreise aus Hochinzidenzgebiet oder auf dem Luftweg ein Genesenen- oder Impfnachweis

Im grenzüberschreitenden Eisenbahn- oder Kurzstreckenseeverkehr kann die Vorlage der Nachweise auch noch während der Beförderung erfolgen.

Einreisende müssen folgende Nachweise mitführen und auf Anforderung bei einer Überprüfung vorlegen:

  • Einreise mit Voraufenthalt in einem Risikogebiet: Bestätigung der digitalen Einreiseanmeldung oder vollständig ausgefüllte Ersatzmitteilung
  • Einreise aus Hochinzidenzgebiet, Virusvariantengebiet oder auf dem Luftweg: Testnachweis oder bei Einreise aus einem Hochinzidenzgebiet oder auf dem Luftweg ein Genesenen- oder Impfnachweis

Für Personen, die zur Arbeitsaufnahme einreisen, kann auch der Arbeitgeber oder ein sonstiger Dritter den entsprechenden Nachweis erbringen. Bei Einreisen aus Schengen-Staaten erfolgt eine stichprobenhafte Überprüfung, bei Einreisen aus anderen Staaten erfolgt die Anforderung der Nachweise im Rahmen der Einreisekontrolle.

Bei Nutzung der Ersatzmitteilung anstatt der digitalen Einreiseanmeldung müssen Reisende das vollständig ausgefüllte Formular zur Kontrolle und Überlassung an die zuständige Behörde auf Anforderung dem Beförderer aushändigen, wenn die Einreise mit einem Beförderer aus einem Schengen-Staat erfolgt. Ansonsten an die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragte Behörde. Erfolgt keine Anforderung im Rahmen der Einreise, müssen Reisende spätestens 24 Stunden nach Einreise entweder eine digitale Einreiseanmeldung nachholen oder die vollständig ausgefüllte Ersatzmitteilung an die zuständige Behörde übermitteln.

Eingereiste Personen, die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Risikogebiet eingestuftem Gebiet aufgehalten haben und zur Einreiseanmeldung verpflichtet sind, müssen folgenden Nachweis unverzüglich nach dessen Vorliegen online auf www.einreiseanmeldung.de an die zuständige Behörde übermitteln:

  • einen Genesenen- oder Impfnachweis oder
  • einen Testnachweis (nach § 4 Absatz 2 Satz 2 oder § 5)

Ausnahmen sind auf Antrag in begründeten Einzelfällen möglich. Das Vorliegen einer Ausnahme von der Quarantäne- oder Nachweispflicht ist auf Verlangen der zuständigen Behörde glaubhaft zu machen. Für Personen, die zur Arbeitsaufnahme einreisen, kann auch der Arbeitgeber oder ein sonstiger Dritter den entsprechenden Nachweis erbringen.

Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten

Seit 30. Januar gelten weitgehende Einreise- und Beförderungsbeschränkungen aus Virusvarianten-Gebieten nach Deutschland. Unternehmen, die Personen im grenzüberschreitenden Eisenbahn-, Bus-, Flug- oder Schiffsverkehr in die Bundesrepublik Deutschland befördern, ist grundsätzlich die Beförderung von Personen aus einem Virusvariantengebiet nach Deutschland untersagt.

Es gibt jedoch Ausnahmen, die in § 10 Absatz 2 geregelt sind. Dazu zählt die Beförderung von deutschen Staatsangehörigen oder Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland sowie jeweils ihre Ehepartner*innen, Lebensgefährt*innen aus demselben Haushalt und minderjährigen Kinder. Das Beförderungsverbot gilt beispielsweise auch nicht für Personen, die in Deutschland lediglich in einem Transitbereich eines Flughafens umsteigen.

Reisewarnung

Die Bundesregierung warnt weiterhin vor nicht notwendigen, touristischen Reisen in eine Vielzahl an Ländern. Seit 1. Juli gilt eine Reisewarnung für nicht notwendige, touristische Reisen für Länder, die von der Bundesregierung als Hochinzidenzgebiet oder als Virusvariantengebiet eingestuft sind. Für Risikogebiete – nicht Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiete – wird von nicht notwendigen, touristischen Reisen abgeraten, sofern nicht eine sicherheitsrelevante strengere Empfehlung gilt.

Für Länder mit erheblichen Einschränkungen im Reiseverkehr und in der Bewegungsfreiheit wird auch ohne Einstufung als Risikogebiet von nicht notwendigen Reisen abgeraten. Zu besonderer Vorsicht wird für EU-Länder/Regionen, für Schengen-assozierte Länder/Regionen (Schweiz, Norwegen, Liechtenstein, Island) sowie für Drittstaaten ohne Reisebeschränkungen geraten, wenn diese keine Risikogebiet sind oder eine sicherheitsrelevante strengere Empfehlung gilt.

Es gelten die länderspezifischen Reise- und Sicherheitshinweise. Wichtige Informationen erhalten Reisende sowie Pendler*innen auf der Website der Bundesregierung. Sie können zudem Reise- und Sicherheitshinweise auf den Länderseiten des Auswärtigen Amts im Internet einsehen sowie hier beim Auswärtigen Amt.

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