Entsprechend des sich dynamisch verändernden Infektionsgeschehens in Zusammenhang mit dem Coronavirus, macht das Land Nordrhein-Westfalen Vorgaben für den Betrieb von Kindertagesstätten und Schulen. Die aktuell geltenden Regelungen finden Interessierte im Detail in der bis 8. Oktober geltenden Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO) und in der zugehörigen Anlage.
Es findet grundsätzlich Präsenzunterricht statt – für alle Schüler*innen in allen Fächern nach Stundentafel und in vollem Umfang. Weiterhin gelten die strengen Vorgaben für die Hygiene und den Infektionsschutz sowie die Maskenpflicht im Schulgebäude. Zudem finden in weiterführenden Schulen Testungen zweimal wöchentlich – ab 20. September dreimal wöchentlich – mit Antigen-Selbsttest statt und in der Primarstufe der Grund- und Förderschulen sowie weiteren Schulen mit Primarstufen zweimal wöchentlich mit Lolli-Tests. Die Schüler*innennachweise gelten als Testnachweise. Immunisierte Personen, also Geimpfte und Genesene, müssen nicht getestet werden.
Weitere Informationen zu den Lolli-Testungen in der SchulMail vom 29. Juni
Weitere Informationen zu den Rahmenbedingungen im Schuljahr 2021/2022 in der SchulMail vom 30. Juni, in der SchulMail vom 5. August und in der SchulMail vom 9. September
Nach den Tagen des Ankommens soll bis zu den Herbstferien in allen Fächern die Ermittlung der Lernausgangslagen im Fokus für eine adäquate Ausrichtung des Unterrichts sowie der Maßnahmen für eine individuelle Förderung stehen. Ziel ist es, für die Schüler*innen eine positive Lernausgangslage zu schaffen, die ihnen eine Anknüpfung an die neuen Inhalte erleichtern soll. Auch soll den Schüler*innen damit ermöglicht werden, außerschulische Lernpartner zielführend in Anspruch nehmen zu können.
Im Präsenzunterricht in Klassen- oder Kursstärke besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske auch am Sitzplatz im Unterricht. Zudem müssen Schüler*innen und Beschäftigte an den verpflichtenden Testungen teilnehmen, damit über den Unterricht im Klassenverband hinaus eine Mischung von Schüler*innengruppen im Präsenzunterricht erfolgen kann, beispielsweise im Wahlpflichtbereich, Religionsunterricht oder bei der Aufteilung in E- und G-Kurse. Geimpfte und Genesene sind von der Testpflicht ausgenommen.
Der Sportunterricht inklusive Schwimmunterricht findet unter Beachtung des schulischen Hygienekonzepte wieder regulär und im vollen Umfang statt. Dies gilt auch für Kontaktsportarten, die – zunächst nur im Freien – wieder ausgeübt werden können. Für den Sportunterricht in Innenbereichen gilt die Maskenpflicht nur dann, wenn Abstände nicht eingehalten werden können. Sport im Freien kann ohne Maske uneingeschränkt erfolgen. Intensive ausdauernde Belastungen sind nicht erlaubt. Auch die außerunterrichtlichen Schulsportangebote sind in vollem Umfang möglich.
Für besondere Aktivitäten des Musikunterrichts wie das Singen sowie das Musizieren mit Blasinstrumenten soll analog verfahren werden, sodass sie im Freien wieder möglich sein sollen. Im Schulgebäude gelten dafür die Regelungen der Corona-Schutzverordnung.
Eine detailliierte Übersicht der Regelungen zur Durchführung von Sportunterricht in Präsenz finden Interessierte auf dem Schulsportportal auf www.schulsport-NRW.de.
Offene und gebundene Ganztagsangebote und Betreuungsangebote gemäß BASS 12-63 Nr. 2 können unter Beachtung des schulischen Hygienekonzeptes regulär und in der Regel im vollen Umfang durchgeführt werden. Voraussetzung dafür ist ein Schulbetrieb in vollständiger Präsenz. Eine regelmäßige Teilnahme an den Angeboten ist vorgesehen. Über begründete Ausnahmen in Einzelfällen kann vor Ort entschieden werden.
Falls in einer Übergangszeit begründete Abweichungen vom regulären zeitlichen Umfang der Angebote erforderlich sind, z.B. aufgrund der standortbezogenen personellen und räumlichen Situation vor Ort, wird die Umsetzung von Schulleitung und OGS-Leitung unter Einbeziehung des*der Schulträgers*Schulträgerin gestaltet. Die Umsetzung auch jahrgangsübergreifender Ganztagskonzepte ist möglich. Die Mitwirkung externer Partner im Ganztag und der Besuch außerschulischer Lernorte ist möglich.
Wenn eine vollständige Beschulung aller Schüler*innen möglich ist, gibt es in den Schulen keine Angebote der pädagogischen Betreuung. Die Schüler*innen nehmen regulär am Präsenzunterricht einschließlich der Ganztags- und Betreuungsangebote teil.
An den Berufskollegs soll durchgängiger Präsenzbetrieb in allen Jahrgangsstufen und Bildungsgängen sowie in vollem Umfang und unter Berücksichtigung der Hygienevorschriften stattfinden. Bei besonderen organisatorischen Gegebenheiten und pädagogischen Bedarfslagen kann die Schulleitung auf der Grundlage eines Erlasses weiterhin abweichende Einzelfallregelungen treffen.
Im Fokus soll in den ersten Schulwochen die Übergangsgestaltung der Schüler*innen stehen, die die Schule am Ende des letzten Schuljahres verlassen haben und noch keine Anschlussoption haben. Sie müssen im Rahmen der Landesinitiative "Kein Abschluss ohne Anschluss" (KAoA) zusammen mit den Partner*innen, insbesondere der Berufsberatung der Agentur für Arbeit, beraten und betreut werden.
Alle Schulen können Schulmensen betreiben. Zulässig sind auch Angebote der Zwischen- und Mittagsverpflegung durch Dienstleister*innen, Kioske oder Bistros, wenn die aktuell gültigen Vorgaben gemäß Infektionsschutz und Hygienevorschriften eingehalten werden.
Schulen sollen in eigener Verantwortung über Schulfahrten im In- und Ausland entscheiden können. Diese können stattfinden, wenn die infektiologische Entwicklung und die Verhältnisse am Standort der Schule und im Zielgebiet dies zulassen. Vor der Durchführung müssen Schulen sorgfältig abwägen, ob entstehender Ausfall von Präsenzunterricht angesichts eventuell bestehender Lernrückstände verantwortbar ist. Bei der Entscheidung über Schulfahrten in das Ausland ist vor der Buchung eine sorgfältige Risikoabwägung vorzunehmen. Eine Teilnahme an einer Schulfahrt als verbindliche Schulveranstaltung ist nur für Schüler*innen möglich, die einen aktuellen Negativtestnachweis erbringen oder vollständig geimpft sind.
Schulfahrten und Rückkehr aus Risikogebieten
Kommen Schüler*innen im Rahmen einer Schulfahrt aus dem Ausland zurück, muss die Schule in geeigneter Weise auf die Einhaltung der Bestimmungen der Coronavirus-Einreiseverordnung achten, die Nachweis-, Anmelde- und Quarantänepflichten regelt. Die Stadt Essen hat hier Informationen für Reisende zusammengestellt.
Der Besuch außerschulischer Lernorte und die Kooperation mit außerschulischen Partnern (z.B. Theater, Museen, …) sind bei einem Schulbetrieb in vollständiger Präsenz uneingeschränkt möglich.
Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens gilt grundsätzlich eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (OP-Maske) für alle Personen im Schulgebäude und anderen vom Schulträger zugelassenen, der außerschulischen Nutzung dienenden Innenräumen, auch während des Unterrichts und unabhängig von einer Immunisierung durch Impfung oder Genesung. Zudem gelten die Regelungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
Für den Sportunterricht in Innenbereichen gilt die Maskenpflicht nur dann, wenn Abstände nicht eingehalten werden können. Sport im Freien kann ohne Maske uneingeschränkt erfolgen.
Die Maskenpflicht gilt nicht
Personen, die sich der Maskenpflicht verweigern, sind von der Teilnahme am Unterricht sowie allen anderen schulischen und außerschulischen Nutzungen in Schulgebäuden ausgeschlossen und unterliegen, außer in Notfällen, einem Betretungsverbot für das Schulgebäude. Bei Zuwiderhandlungen fordert die Schulleitung oder jeweils verantwortliche Person zum Verlassen des Schulgebäudes auf.
Alle Lehrkräfte und sonstiges schulisches Personal erhalten pro Person und Präsenztag zwei Masken nach dem FFP-2- bzw. N/KN95-Standard. Für Förderschulen und Schulen des Gemeinsamen Lernens steht zusätzliche Schutzausstattung bereit.
Wöchentlich zwei Tests, ab 20. September drei Tests
Im Präsenzbetrieb der Schulen gibt es seit 12. April eine grundsätzliche Testpflicht mit wöchentlich zweimaligen Selbsttests für Schüler*innen, Lehrkräfte und weiteres in Präsenz tätiges Personal. Ab 20. September sind in den weiterführenden Schulen – nicht Grund- und Förderschulen sowie weitere Schulen mit Primarstufen mit „Lolli“-Test-Verfahren – drei Selbsttests pro Woche mit grundsätzlich mindestens 48 Stunden Abstand verpflichtend (montags, mittwochs und freitags) oder für Schüler*innen ersatzweise zwei PCR-Pooltests. Der Besuch der Schule ist also an die Voraussetzung geknüpft, ein negatives Testergebnis vorweisen zu können. Von dieser Verpflichtung sind vollständig geimpfte und genesene Personen ausgenommen (mehr zu den Erleichterungen für Geimpfte und Genesene). Wird für Schüler*innen nur an höchstens zwei aufeinanderfolgenden Tagen pro Woche Unterricht erteilt, wird für sie wöchentlich ein Coronaselbsttest ausschließlich in der Schule durchgeführt.
Schüler*innen führen die Selbsttests in der Schule durch. Alternativ kann die negative Testung, die höchstens 48 Stunden zurückliegen darf, durch eine Teststelle nachgewiesen (Bürgertest) werden. Die Schule stellt den getesteten Schüler*innen auf Wunsch eine Bescheinigung über die Teilnahme an der Testung aus, wenn das Testergebnis nicht unmittelbar positiv ist. Diese ist einem Testnachweis gleichgestellt, auch wenn das Testergebnis bei der Ausstellung der Bescheinigung noch nicht bekannt ist. Derzeit gelten im öffentlichen, außerschulischen Leben Schüler*innen aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestet. Daher benötigen Schüler*innen unter 16 Jahren bei 3G-Beschränkungen weder einen Negativtestnachweis noch eine Bescheinigung über den Schulbesuch. Daher ist für sie eine Schultestbescheinigung nicht von Interesse. Für Schüler*innen ab 16 Jahren ist die Vorlage einer Bescheinigung der Schule bei 3G-Beschränkungen nötig. Diese Bescheinigung wird erteilt, wenn sich der*die Schüler*in einem schulischen Selbsttest mit negativem Ergebnis unterzogen hat. Sie gilt für die Dauer von 48 Stunden ab Ausstellung als Nachweis.
Schüler*innen, für die als Kontaktpersonen Quarantänen angeordnet werden – was auf so wenige Schüler*innen wie nötig begrenzt werden soll – können die Quarantäne vorzeitig beenden, um sofort wieder am Unterricht teilnehmen zu können: Bei einem PCR-Test darf die Probenentnahme frühestens am fünften Tag und bei einem qualitativ hochwertigen Antigen-Schnelltest aus der Liste des Paul-Ehrlich-Instituts frühestens am siebten Tag erfolgen. Diese Regelung gilt nicht für Lehrkräfte und sonstiges schulisches Personal, für die die Regelungen der CoronaTestQuarantäneVO gelten. Schüler*innen, die sich zum Inkrafttreten der neuen Regelungen in Quarantäne befinden, können sich mit einem negativen PCR-Test nach dem fünften Tag der Quarantäne freitesten.
Die Schulen übermitteln positive Testergebnisse dem Gesundheitsamt.
Personen, die sich der Testpflicht verweigern, sind kraft Gesetzes von der Teilnahme am Unterricht ausgeschlossen und unterliegen einem Betretungsverbot für das Schulgebäude .Der Nachweis einer Immunisierung steht dem Nachweis eines negativen Testergebnisses gleich.
Lolli-Test-Verfahren an allen Grund- und Förderschulen sowie an den Schulen mit Primarstufe
Seit 10. Mai kommen PCR-Pooltestungen – auch bekannt als "Lolli-Tests" – an allen Grund- und Förderschulen sowie an den Schulen mit Primarstufe zum Einsatz. Es handelt sich um PCR-Tests, die sensitiver als Antigentests sind und Infektionen auch bei niedriger Viruslast und damit wahrscheinlich geringerer Infektiosität identifizieren. Das alters- und zielgruppengerechte Testverfahren soll das weiterhin notwendige Testen so besser und weniger zeitintensiv in den täglichen Unterrichtsablauf integrieren. Dazu werden die Kinder in sogenannte Pools eingeteilt. Die Auswertung der Tests erfolgt über besonders leistungsfähige Labordienste. Jede Schule verfügt über eine*n Ansprechpartner*in für das Testgeschehen, der*die mit dem zuständigen Labor in Kontakt steht.
Weitere und begleitende Informationen finden Interessierte auf www.schulministerium.nrw/lolli-tests und in der SchulMail vom 31. Mai.
Teilnahme- und Zugangsbeschränkungen für schulische Gemeinschaftseinrichtungen
Am Unterricht sowie allen anderen schulischen und außerschulischen Nutzungen in Schulgebäuden dürfen nur Immunisierte oder Getestete teilnehmen. Andere Personen sind vom Unterricht sowie allen anderen schulischen und außerschulischen Nutzungen in Schulgebäuden ausgeschlossen. Zudem ist ihnen das Betreten der Gebäude, außer in Notfällen, untersagt. Bei Zuwiderhandlungen fordert die Schulleitung oder jeweils verantwortliche Person zum Verlassen des Schulgebäudes auf. Dies gilt nicht für eine Schüler*innen, für die die Schulleitung festgestellt hat, dass dieTeilnahme am Unterricht beziehungsweise sonstgen Bildungsangeboten in Präsenz zur Vermeidung unzumutbarer persönlicher Härten erforderlich ist.
Nicht immunisierte und nicht getestete Schüler*innen bzw. Prüflinge dürfen an schulischen Nachprüfungen, Abschlussprüfungen und Berufsabschlussprüfungen bzw. Externenprüfungen teilnehmen. Diese werden räumlich getrennt von den Prüfungen immunisierter oder getesteter Schüler*innen oder Prüflinge durchgeführt.
Getestete Personen sind
Kinder bis zum Schuleintritt sind ohne Vornahme eines Coronatests getesteten Personen gleichgestellt.
Lüften der Klassenräume
Das richtige Lüften der Klassenräume ist wichtig, um das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu reduzieren: Wesentlich sind dabei das sogenannte Stoßlüften alle 20 Minuten, das Querlüften wann immer möglich und das Lüften während der Pausen. Richtiges Lüften heißt nicht, dass die Fenster dauerhaft geöffnet bleiben sollten. Für effektives Lüften und den Luftaustausch ist der Temperaturunterschied zwischen drinnen und draußen sehr wichtig. Räume sollten nicht auskühlen, da ansonsten der Luftaustausch nicht in gewünschtem Maße erfolgen kann. Eine regelmäßige und wirksame Durchlüftung der Unterrichtsräume wird sichergestellt. Dies erfolgt unter Berücksichtigung möglicher Unfallgefahren. Räume, in denen die Belüftung nicht möglich ist, sind für den Unterricht nicht zugelassen.
Wird ergänzend eine Luftfilteranlage eingesetzt, die eine Reduzierung der Virenlast unter Berücksichtigung der Raumgröße und Personenzahl sicherstellt, kann dies bei der Bemessung von Lüftungsintervallen berücksichtigt werden. Die Intensität der Lüftung oder Luftfilterung und die Lüftungsintervalle wird der Zahl der anwesenden Personen sowie den von ihnen ausgeübten Tätigkeiten, zum Beispiel Sport, Singen oder Musizieren mit erhöhtem Aerosolausstoß, angepasst.
Video der Stadt Essen zum richtigen Lüften
Hygiene
Die Reinigung der Schulräume erfolgt regelmäßig und falls erforderlich mit kürzeren Abständen als im Normalbetrieb. Schultoiletten werden angemessen ausgestattet (Seife, Einmalhandtücher) und es werden bei Bedarf zusätzlich Handdesinfektionsspender bereitgestellt.
In NRW müssen aufgrund eines Erlasses nur noch einzelne, nachweislich mit dem Coronavirus infizierte Schüler*innen in Quarantäne. Die übrigen Kinder einer Klasse oder eines Kurses müssen in der Regel nicht in Quarantäne. Dafür müssen jedoch die allgemeinen Hygieneregeln und -maßnahmen inklusive des korrekten Lüftens, der Einhaltung der Maskenpflicht und regelmäßige Testungen eingehalten werden. Dies gilt auch für die Betreuung von Kindern im Rahmen des Offenen Ganztags und weiterer schulischer Betreuungsangebote. Vollständig geimpfte oder genesene Personen ohne Symptome sind von der Quarantäneanordnung ausgenommen.
Kommt es während der Schultestungen zu einem positiven PCR-Pool-Testergebnis oder einem positiven Corona-Selbsttests muss sich der*die Betroffene bis zum Erhalt eines negativen PCR-Testergebnisses absondern. Mit diesem ist die Teilnahme am Unterricht wieder möglich, wenn das Gesundheitsamt die Person nicht als enge Kontaktperson eingestuft hat.
"Freitestungen" von Kontaktpersonen
Wenn Schüler*innen und Lehrkräfte während des Unterrichts ihre Masken korrekt getragen, alle anderen empfohlenen Standard-Maßnahmen inklusive korrekter Lüftung eingehalten und Abstandsregelungen während des Unterrichts für kumulativ nicht länger als 15 Minuten unterbrochen, sollen sie nicht als enge Kontaktpersonen eingestuft werden.
Schüler*innen, für die als Kontaktpersonen Quarantänen angeordnet werden – was auf so wenige Schüler*innen wie nötig begrenzt werden soll – können frühestens nach dem fünften Tag durch einen negativen PCR-Test die Quarantäne vorzeitig beenden und dann sofort wieder am Unterricht teilnehmen. Diese Regelung gilt nicht für Lehrkräfte und sonstiges schulisches Personal.
Seit 23. August besuchen Teams des Impfzentrums Essen insgesamt 28 Essener Gymnasien und Gesamtschulen. Schüler*innen der Sekundarstufe II sowie Lehr- und weiteres Personal können während der Schulzeit dieses Impfangebot mit einem mRNA-Impfstoff nutzen. Schüler*innen der Sekundarstufe II unter 16 Jahren benötigen eine Einwilligung von einem Elternteil bzw. Sorgeberechtigten. Schüler*innen, die nicht der Sekundarschule II angehören, können bei niedergelassenen Ärzten*Ärztinnen oder noch bis 26. September im Impfzentrum Essen die Corona-Schutzimpfung erhalten.
In den Berufskollegs sind die Impf-Aktionen am 30. August gestartet.
Die Kindertagesbetreuung ist am 7. Juni in den Regelbetrieb mit dem vollen Betreuungsumfang zurückgekehrt. Seither haben alle Kinder einen uneingeschränkten Betreuungsanspruch im vertraglich vereinbarten Betreuungsumfang und pädagogische Konzepte können vollumfänglich umgesetzt werden. Die Gruppentrennung wurde aufgehoben, es gelten jedoch weiterhin die Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen der Coronabetreuungsverordnung. In Folge eines Infektionsfalles kann es zu umfassenderen Schließungen kommen.
Das Land NRW stellt allen Kindern und Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung sowie Kindertagespflegepersonen pro Person und pro Woche zwei Selbsttests zur Verfügung. Einrichtungen und Kindertagespflegepersonen erhalten kindgerechte "Lolli"-Tests zur Eigenanwendung durch die Eltern. Die Anwendung erfolgt auf freiwilliger Basis, wobei Kinder zu Hause von den Eltern getestet werden sollen. Die Vorlage eines Testergebnisses ist für die Aufnahme der Beschäftigung bzw. für die Wahrnehmung des Betreuungsangebotes keine Voraussetzung.
Die bereitgestellten Antigen-Schnelltests sind durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte für die Selbstanwendung durch Laien zugelassen. Sie geben nach 15 Minuten Aufschluss darüber, ob eine Person zum Zeitpunkt der Testung infektiös ist.
Umgang mit positiven Testergebnissen
Bei einem per PCR-Test bestätigten Coronafall unter den Beschäftigten oder Kindern einer Kita, Kindertagespflegestelle, heilpädagogischen Kindertageseinrichtung oder Gruppe oder eines Angebots der Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte) müssen in den folgenden 14 Tagen alle Kinder sowie alle Beschäftigten bzw. Kindertagespflegepersonen mindestens drei Mal pro sieben Tage einen Coronaschnell- oder -selbsttest machen. Die Testpflicht gilt nicht für immunisierte Personen. Kinder können mittels eines Coronaschnell- oder Coronaselbsttests getestet werden. Beschäftigte und Kindertagespflegepersonen lassen sich mittels eines PCR- oder Coronaschnelltests außerhalb der Einrichtung oder Kindertagespflegestelle testen oder nehmen an der Beschäftigtentestung (gemäß § 4 der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung) teil. Die Testtage legt die Einrichtung oder Kindertagespflegestelle fest. Der erste Test muss vor dem ersten Besuch der Einrichtung oder Kindertagespflegestelle nach Auftreten des Infektionsfalls erfolgen.
Die Eltern müssen der Leitung der Einrichtung oder der Kindertagespflegeperson eine schriftliche Versicherung über jeden erfolgten Test und dessen Ergebnis vorlegen, die diese für einen Zeitraum von zwei Wochen nach Ablauf der 14 Tage datenschutzkonform aufbewahren und anschließend vernichten. Liegt keine Versicherung vor, werden die Kinder für die Dauer des in Satz 1 genannten 14-Tage-Zeitraums von dem Besuch der Einrichtung oder Kindertagespflegestelle ausgeschlossen.
Beschäftigten oder Kindertagespflegepersonen, die der Testpflicht nicht nachkommen, werden für 14 Tage durch die verantwortliche Leitung oder Kindertagespflegeperson von der Teilnahme ausgeschlossen. Wenn in einem Kindertagesbetreuungsangebot regelhaft PCR-Pooltestungen angeboten werden, ist die Testpflicht durch Teilnahme an diesen Testungen erfüllt.
Im Falle eines positiven Tests ist die betroffene Person verpflichtet, sich unverzüglich einem PCR-Test (Kontrolltest) zu unterziehen und die Teststelle vorab über den positive Selbsttest zu informieren. Personen mit einem positiven PCR-Pool-Test sind verpflichtet, sich einer Kontrolltestung mittels individuellem PCR-Test zu unterziehen. Bis zum Erhalt eines negativen Ergebnisses des Kontrolltests müssen sich die Personen bestmöglich absondern, unmittelbare, nicht zwingend erforderliche Kontakte zu anderen Personen vermeiden und die Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen strikt einhalten. Die betroffene Person darf die Einrichtung bis zum Vorliegen eines negativen Ergebnisses eines PCR-Tests nicht besuchen. Bei einem positiven PCR-Nachweis auf das Coronavirus müssen die Betroffenen gemäß der geltenden Regelungen in Quarantäne.
Asymptomatische Kinder, für die als Kontaktpersonen Quarantänen angeordnet werden können die Quarantäne vorzeitig beenden, wenn sie ein negatives Testergebnis vorweisen können: Bei einem PCR-Test darf die Probenentnahme frühestens am fünften Tag und bei einem qualitativ hochwertigen Antigen-Schnelltest aus der Liste des Paul-Ehrlich-Instituts frühestens am siebten Tag erfolgen. Diese Regelung gilt nicht für Lehrkräfte und sonstiges schulisches Personal, für die die Regelungen der CoronaTestQuarantäneVO gelten.
Hat ein Kind Husten, Schnupfen, Fieber oder andere Symptome, muss es unbedingt zu Hause bleiben. Das MKFFI empfiehlt, dass Kinder mit Fieber und/oder Symptomen, die nach Einschätzung der Eltern und der Einrichtung oder Kindertagespflegestelle auf eine akute, infektiöse und ansteckende Erkrankung hinweisen, nicht betreut werden sollen. Im Falle einer laufenden Nase ohne weitere Krankheitsanzeichen empfiehlt das Ministerium, das Kind zunächst für 24 Stunden zu Hause zu beobachten. Kommen keine weiteren Symptome wie Husten, Fieber etc. hinzu, kann das Kind wieder in der Kindertageseinrichtung oder -pflegestelle betreut werden. Für die Wiederaufnahme ist kein ärztliches Attest erforderlich.
Zur Verringerung von Infektionsrisiken treffen Kindertageseinrichtungen (einschließlich Hort- und Spielgruppen), Kindertagespflegestellen, heilpädagogische Kindertageseinrichtungen und Gruppen sowie Angebote der Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte) im Rahmen des Regelbetriebs geeignete Vorkehrungen zur Einhaltung der allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzregelungen (AHA-Regelungen) und zur regelmäßigen Lüftung, soweit es mit den Aufgaben der frühen Bildung, Erziehung und Betreuung vereinbar ist.
Um Infektionen über Aerosole zu vermeiden wird eine dauerhafte oder mindestens regelmäßige Durchlüftung mit kurzen Lüftungsintervallen sichergestellt. Wird ergänzend eine Luftfilteranlage eingesetzt, die eine Reduzierung der Virenlast unter Berücksichtigung der Raumgröße und Personenzahl sicherstellt, kann dies bei der Bemessung von Lüftungsintervallen berücksichtigt werden. Die Intensität der Lüftung oder Luftfilterung und die Lüftungsintervalle werden der Anzahl der regelmäßig im Raum anwesenden Personen sowie den von ihnen ausgeübten Tätigkeiten, zum Beispiel sportliche Betätigung, Singen oder Musizieren mit erhöhtem Aerosolausstoß, angepasst. Machen andere Behörden, zum Beispiel Behörden des Arbeitsschutzes, der Schul- oder Bauaufsicht, Vorgaben zur Belüftungssituation, sind diese verbindlich.
Die Reinigung der Räume erfolgt regelmäßig und falls erforderlich mit kürzeren Abständen. Toiletten werden unter Berücksichtigung des Infektionsschutzes angemessen ausgestattet (Seife, Einmalhandtücher). Wenn die Kapazität der Toiletten nicht ausreicht, um eine regelmäßige Handhygiene ohne unangemessene Wartezeiten zu ermöglichen, werden zusätzlich Handdesinfektionsspender bereitgestellt.
An Angeboten in Kindertageseinrichtungen (einschließlich Hort- und Spielgruppen), Kindertagespflegestellen, heilpädagogische Kindertageseinrichtungen und Gruppen sowie Angeboten der Kinderbetreuung in besonderen Fällen (Brückenprojekte) sowie allen anderen Zusammenkünften in deren Räumen dürfen nur Kinder bis zum Schuleintritt, nur immunisierte oder getestete Personen teilnehmen, wenn die Coronaschutzverordnung nicht angebotsbezogen andere Regelungen trifft.
Für nicht immunisierte Beschäftigte gilt die Testpflicht als erfüllt, wenn sie zweimal wöchentlich an einer Beschäftigtentestung teilnehmen.
Unter Beachtung der Infektionsschutzregelungen dürfen Eltern, soweit erforderlich, die Räumlichkeiten zum Bringen und Abholen ihrer Kinder betreten. Für Eltern sind weitere Ausnahmen im Einzelfall durch die Leitung möglich, wenn diese Ausnahmen pädagogisch geboten sind.
Andere Personen dürfen die Räumlichkeiten nur in Notfällen betreten oder wenn diese außerhalb der Öffnungszeiten zum Vollzug hoheitlicher Aufgaben (zum Beispiel Durchführung von Wahlen) genutzt werden und keine Zugangsbeschränkungen nach der Coronaschutzverordnung bestehen. Nicht immunisierte oder nicht getestete Personen und positiv getestete Personen sind in allen anderen Fällen durch die verantwortliche Leitung des Angebotes oder durch die Kindertagespflegeperson von der Teilnahme auszuschließen. Für Beschäftigte kann an die Stelle der Schultestungen eine Teilnahme an einer Beschäftigtentestung treten.
Über die Coronabetreuungsverordnung hinausgehende Vorgaben zum Infektionsschutz aus den Vorschriften des Arbeitsschutzes, insbesondere der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 25. Juni 2021 (BAnz AT 28.06.2021 V1) in der jeweils geltenden Fassung, bleiben unberührt.
Bei einem oder mehreren Corona-Fällen in einer Schule oder Kinderbetreuungseinrichtung, müssen die notwendigen Entscheidungen zu Maßnahmen viele verschiedene Gegebenheiten berücksichtigen. Entscheidend ist immer die Bewertung der Kontakte hinsichtlich Abstand, getragenem Mundschutz und Dauer des Kontaktes. Beispielsweise bietet die von beiden Personen getragene Maske oder ein Abstand von 1,5 Metern ausreichend Schutz. In allen Einrichtungen erfolgt ein einheitliches Vorgehen. Dieses ist in einem
ausführlich erklärt.Als Maßnahme des Gesundheitsamtes kommt beispielsweise eine Testung von Kontaktpersonen in Betracht, um lokale Cluster und Infektionsketten zu identifizieren und möglichst frühzeitig zu unterbrechen. Tritt ein positiver Fall zum Beispiel in einer Grundschulklasse auf, dann wird für das Sitzumfeld im Umkreis von 1,5 Metern eine Quarantäne ausgesprochen, wenn am Platz kein Mund-Nasen-Schutz getragen wird. Sollten Einrichtungen geschlossen, Klassen bzw. Gruppen oder Einzelpersonen unter Quarantäne gestellt werden, so erfolgt dies auf Anordnung des Gesundheitsamts der Stadt Essen.
Neben den behördlich angeordneten Quarantänen im Einzelfall gelten auch automatische Quarantänen für bestimmte Personen. Dazu zählen unter anderem Personen mit einem positiven PCR-Test und ihre Haushaltsangehörigen.
Damit Eltern ihre Kinder zu Hause betreuen können und zur Abfederung dieser zusätzlichen Belastung, können gesetzlich versicherte Eltern pro Kind und Elternteil 30 statt der früheren zehn Tage Kinderkrankengeld beantragen, insgesamt bei mehreren Kindern maximal 65 Tage. Alleinerziehende haben Anspruch auf 60 Tage statt bisher 20 Tage pro Kind, maximal bei mehreren Kindern auf 130 Tage. Diese neue Regelung gilt rückwirkend seit 5. Januar.
Der Anspruch besteht auch, wenn ein Kind zu Hause betreut werden muss, weil Schulen oder Kitas geschlossen sind, die Präsenzpflicht in der Schule aufgehoben oder der Zugang zum Betreuungsangebot der Kita eingeschränkt wurde. Eltern können das Kinderkrankengeld auch beantragen, wenn sie im Homeoffice arbeiten könnten.
Anträge für das Kinderkrankengeld müssen die Eltern bei der zuständigen gesetzlichen Krankenkasse stellen. Sollte diese einen Nachweis durch die Einrichtungen verlangen, kann die Musterbescheinigung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) verwendet werden, die eine Ergänzung zum formellen Antrag bei der gesetzlichen Krankenversicherung darstellt.
Die Betreuungsentschädigung NRW der Landesregierung soll auch erwerbstätige Eltern mit Wohnsitz in NRW unterstützen, die ihr Kind pandemiebedingt zu Hause betreuen, jedoch kein Kinderkrankengeld oder vergleichbare Leistungen erhalten und die auch keinen Sonderurlaub nach beamtenrechtlichen Vorschriften nehmen können. Dazu zählen privat Versicherte, beispielsweise Selbständige und Freiberufler, ebenso wie freiwillig gesetzlich Versicherte ohne Anspruch auf Krankengeld und Landwirte ohne diesen Anspruch. Auch gesetzlich Versicherte, deren Kinder privat versichert sind, können die Leistung erhalten. Die Anträge auf Betreuungsentschädigung können ab sofort und rückwirkend bis zum 5. Januar 2021 gestellt werden: online bei der Bezirksregierung auf url.nrw/Betreuungsentschaedigung. Der Tagessatz orientiert sich an den Entschädigungen nach Infektionsschutzgesetz und beträgt pauschal 92 Euro.
Zu weiteren Informationen in der Pressemitteilung der Landesregierung
Elternbeiträge Februar bis Mai 2021
Um Eltern finanziell zu entlasten hat der Rat der Stadt Essen am 30. Juni die Aussetzung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege, für Offene Ganztagsschule im Primarbereich und im Rahmen des Betreuungsangebotes Schule von acht bis eins von Februar bis Mai 2021 beschlossen.
Für den Februar werden die Elternbeiträge in sämtlichen Betreuungsformen ausgesetzt. Für März, April und Mai werden die Elternbeiträge für sämtliche Betreuungsformen zur Hälfte erstattet. Auch Fördervereinen werden im Rahmen ihrer Betreuungsangebote im Primarbereich die ausgefallenen Elternbeiträge für den Februar erstattet, für die Monate März, April und Mai zur Hälfte.
Die Entscheidung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zu den Elternbeträgen liegt der Stadt erst seit dem 22. Juni vor: Für den Februar übernehmen Land und Kommunen die Elternbeiträge jeweils zur Hälfte, da die Einrichtungen vollständig geschlossen waren. Für März bis einschließlich Mai übernehmen Eltern 50 Prozent der Beiträge, Kommunen und Land teilten sich die verbleibenden 50 Prozent jeweils zur Hälfte. Das Land NRW wird den Ertrags- und Einzahlungsausfall auf kommunaler Ebene für die Monate Februar 2021 bis Mai 2021 zu 50 Prozent übernehmen. Der Eigenanteil der Stadt Essen reduziert sich somit von circa 5.090.000 Euro auf etwa 2.545.000 Euro.
Die Verpflegungskosten, die auf privatrechtlichen Vereinbarungen zwischen Eltern und Träger*innen bzw. Schulen basieren, sind von der Befreiung nicht betroffen.
Aufgrund der Vielzahl der Fälle bittet die Stadtverwaltung um Verständnis, dass die Rückerstattungen einige Zeit in Anspruch nehmen werden. Des Weiteren werden Rückerstattungen der Elternbeiträge mit bereits fälligen Forderungen verrechnet.
Die Stadt Essen bittet Eltern, die auf die Rückerstattung der Elternbeiträge zur Kinderbetreuung warten und nicht am SEPA-Lastschriftverfahren teilnehmen, sich telefonisch unter 0201 88-21888, per E-Mail an finanzbuchhaltung@essen.de oder über das Kontaktformular auf www.essen.de/kontaktfibu zu melden, um ihre Bankverbindung zu hinterlassen. Aus rechtlichen Gründen dürfen Bankverbindung aus den Überweisungen nicht genutzt werden.
Die Finanzbuchhaltung der Stadt Essen empfiehlt die Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren (www.essen.de/sepa), da dies für die Einziehungen und Erstattungen von Elternbeiträgen zu kürzeren Bearbeitungszeiten führt.
Der Rat der Stadt Essen hat am 24. März eine Kostenerstattung bei der Mittagsverpflegung in städtischen Kindertageseinrichtungen beschlossen. Eltern, die vom 4. Januar bis 19. Februar 2021 das dortige Betreuungsangebot nicht genutzt haben, können bei den städtischen Kitas eine Teilerstattung der Kosten für die Mittagsverpflegung beantragen: 1,53 Euro pro Tag, höchstens jedoch 24,03 Euro pro Monat. Pro Kind ist damit eine Erstattung von höchstens 46,98 Euro möglich, wobei sich der Betrag im Januar für 20 Werktage auf maximal 24,03 Euro beläuft und im Februar für 15 Werktage auf 22,95 Euro. Die Anträge auf eine Erstattung für städtische Kitas werden die jeweiligen Kita-Leitungen den Eltern zur Verfügung stellen. Zum Verfahren bei den Kitas der freien Träger wenden sich Eltern am besten direkt an ihre jeweilige Kita-Leitung oder den Träger.
Der Haupt- und Finanzausschuss hatte am 13. Januar mit Oberbürgermeister Thomas Kufen in einem Dringlichkeitsbeschluss die Aussetzung der Elternbeiträge für Januar 2021 beschlossen. Die Entscheidung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen liegt seit Mittwoch, 3. Februar, auch für die schulische Betreuung vor. Die Mittagessenkosten sind wie gewohnt zu zahlen, da es sich hierbei um privatrechtliche Vereinbarungen zwischen Eltern und Träger*innen handelt.
Für Guthaben, die im Januar entstanden sind, ist eine Verrechnung mit den Beiträgen für die Monate Februar / März vorgesehen. Sollte die Mitwirkung der Eltern erforderlich sein, wird sich die Stadt an diese wenden.
Da coronabedingt in einigen Monaten des Jahres 2020 die Kinderbetreuung in Kindertagespflege, Kitas und Schulen nicht im gewohnten Umfang zur Verfügung stehen konnte, mussten Eltern in dieser Zeit keine Elternbeiträge zahlen. Da die Stadt Essen aus rechtlichen Gründen nicht die Bankverbindungsdaten von bisherigen Überweisungen für Rückerstattungen nutzen darf, werden Eltern, die noch darauf warten und nicht am SEPA-Lastschriftverfahren teilnehmen, gebeten, ihre Bankverbindung anzugeben: telefonisch unter 0201 88-21888, per E-Mail an finanzbuchhaltung@essen.de oder per Kontaktformular auf www.essen.de/kontaktfibu. Die Finanzbuchhaltung der Stadt Essen empfiehlt das SEPA-Lastschriftverfahren, da dieses zu kürzeren Bearbeitungszeiten führt.
Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Schulbetrieb finden Interessierte hier.
