| TOP | Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 04.06.2025 |
|---|---|
A. |
Öffentlicher Teil |
1. |
Aktuelle Stunde |
2. |
Liste der Aufträge des Rates der Stadt |
3. |
Mitteilungen der Verwaltung |
4. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen |
5. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen |
6. |
Neubenennung von Mitgliedern für den Fachbeirat des Fachbereiches 56 - JobCenter |
7. |
Ersatzbenennung für den Seniorenrat |
8. |
Abberufung aus dem Inklusionsbeirat |
9. |
Nachbesetzung im Inklusionsbeirat |
10. |
Nachwahl zum Beirat Untere Naturschutzbehörde |
11. |
Sachstandsbericht zum Handlungskonzept "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus" |
12. |
Distickstoffmonoxid („Lachgas“) hier: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot der Ab- und Weitergabe sowie des Verkaufs an Minderjährige |
13. |
Weiterentwicklung des Schulsozialindex |
14. |
Ausweitung des Quartiersmanagements in Essen |
15. |
Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxigewerbe |
16. |
Sicherheit bei Rosenmontagsumzügen |
17. |
Einführung einer Sondernutzungsgebühr für "Werbeanhänger" |
18. |
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2024 |
19. |
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024 sowie Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025 |
20. |
Erlass der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Essen (Hundesteuersatzung) |
21. |
Erlass der Satzung über die Erhebung der Beherbergungssteuer in der Stadt Essen (Beherbergungssteuersatzung) |
22. |
Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Kapitaleinlage |
23. |
Instandhaltungsrücklage Philharmonie hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Erhöhung der Instandhaltungsrücklage |
24. |
Von COVID-19 lernen Fertigstellung des Kern-Pandemieplans und modulare Weiterentwicklung zum umfassenden Pandemieplan |
25. |
Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" |
26. |
Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" |
27. |
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif) |
28. |
Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee) |
29. |
Konzept Schulwege Rüttenscheid |
30. |
Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Weiterführung der Planungen |
31. |
Beauftragung Planungsleistungen Neubaumaßnahme Eingangs- und Gastronomiegebäude (vormals Orangerie) |
32. |
Bürgerpark Kuhlhoffstraße Planungen zu den Gebäuden und zukünftiges Betreiberkonzept |
33. |
Quartier der Generationen - Bau- und Baubeginnbeschluss Bodenmanagement |
34. |
Beendigung der Teilnahme am European Energy Award (EEA) und Wechsel zu Climate OS |
35. |
Bau und Baubeginn "Erneuerung Elbestraße" |
36. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Nienhausenstraße" |
37. |
Instandsetzung der Feuerwache Essen-Kray (BF) |
38. |
Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026 |
39. |
Neugründung der Tiegelschule zum Schuljahr 2026/2027 |
40. |
Fortführung von Integrations- und Berufssprachkursen an der Volkshochschule hier:Einrichtung von 17 Mehrstellen |
41. |
Öffnung des städt. Mädchengymnasiums Borbeck für Jungen ab dem Schuljahr 2026/2027 |
42. |
Änderung der Satzung des Kulturbeirates |
43. |
Überarbeitung der Satzung über die Benutzung und Gebühren der Stadtbibliothek Essen |
44. |
Änderung der Gebührensatzung für das Haus der Essener Geschichte / Stadtarchiv |
45. |
Änderung der Archivsatzung und Benutzungsordnung für das Haus der Essener Geschichte / Stadtarchiv |
46. |
Zuwendung an das Bistum Essen |
47. |
Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 1. Quartal 2025 |
48. |
Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Dritter Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Schulbau- programms, Stand März 2025 |
49. |
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungs- gesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2024 |
50. |
Schule an der Ruhr, Mintarder Weg 43 hier: Kostenanpassung für den Neubau einer Grundschule im Rahmen der fortgeschriebenen Planung |
51. |
Leibniz-Gymnasium - Erweiterung des 5-zügigen Gymnasiums inklusive Neubau von zwei Doppel-Turnhallen am Standort Stankeitstraße 22 hier: Bereitstellung von Planungsmitteln |
52. |
Kostenerhöhung Turnhallensanierung an der Realschule Schloss Borbeck |
53. |
Altfriedschule, Frintroper Straße 432a hier: Mehrkosten bei der Sanierung im Bestandsgebäude einschließlich Turnhalle |
54. |
Parkplatz Westendstraße - Baubeginn sowie die außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Herrichtung |
55. |
Masterplan Image Stadtbezirk V - Verfügungsfonds "Pack an" hier: Ratsbeschluss zur Richtlinie des Verfügungsfonds "Pack an" für den Stadtbezirk V |
56. |
Bebauungsplan Nr. 2/24 "Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022)" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss |
57. |
Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.04.2025 |
58. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
B. |
Nicht öffentlicher Teil |
59. |
Mitteilungen der Verwaltung |
60. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
61. |
Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Essen |
62. |
Stadtwerke Essen AG hier: Veräußerung einer Beteiligung |
63. |
Immobilien Service Essen GmbH (ISE) hier: Geschäftsführerangelegenheiten |
64. |
Stadtwerke Essen AG hier: Beteiligung an einem SAP-Plattformanbieter |
65. |
Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Ergebnis des VgV-Verfahrens und Weiterführung der Planung |
66. |
Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Westviertel |
67. |
Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil |
