| TOP | Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 24.04.2024 |
|---|---|
A. |
Öffentlicher Teil |
1. |
Aktuelle Stunde |
2. |
Liste der Aufträge des Rates der Stadt |
3. |
Mitteilungen der Verwaltung |
4. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen |
5. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen |
6. |
Handlungskonzept "Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt" |
7. |
Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" |
8. |
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2023 sowie Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024 |
9. |
Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Errichtung einer mittleren Spielstätte am Standort Rottstraße 28 als Ersatz für die Casa |
10. |
Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH hier: Umbau Haus 12 im Bildungspark (Karolinger Straße 94) |
11. |
Ruhrbahn GmbH hier: Änderung der Geschäftsführungsstruktur |
12. |
Sachstand der Arbeitsmarktkonferenz/Arbeitsmarktstrategie und Fachkräftesicherung |
13. |
Wiedereintritt der Stadt Essen in das Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland |
14. |
Satzungsänderung der Stiftung zur Unterstützung von Wöchnerinnen |
15. |
Nachbesetzung im Inklusionsbeirat |
16. |
Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen an Flüchtlinge |
17. |
Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxigewerbe |
18. |
Einführung einer Lichtsignalanlage mit Künstlicher Intelligenz |
19. |
Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet |
20. |
Die Kommunikationskampagne als Baustein der SECAP- Mitmachkampagne „Machen zählt!“ |
21. |
Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan - SECAP) hier: "Ansiedlung klimafreundlicher Wirtschaftsunternehmen" |
22. |
Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan - SECAP) hier: "Inkubator Energie und Klimaschutz" |
23. |
Citybahn, extensive Dachbegrünung an der Straßenbahn-haltestelle Hauptbahnhof |
24. |
Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen für die Maßnahme "Brandschutz U-Bahnhof Bamlerstraße" |
25. |
Bau der Felshangsicherungsmaßnahme Werdener Straße und außerplanmäßige Mittelbereitstellung |
26. |
Baubeginn für den Umbau der Kühlkammer im Krematorium am Hellweg |
27. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Zeunerstraße von Walter-Sachsse-Weg bis Bredeneyer Kreuz einschließlich der Straße Bredeneyer Kreuz" |
28. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Stoppenberger Straße zwischen Herzogstraße und Essener Straße" |
29. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße/Kupferdreher Straße" |
30. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Katzenbruchstraße zwischen Stoppenberger Straße und Karolingerstraße" |
31. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Katzenbruchstraße zwischen Karolingerstraße und Altenessener Straße" |
32. |
Nachwahl zum Beirat der Unteren Naturschutzbehörde |
33. |
Ausschreibung der Kulturstiftung des Bundes (KSB) für die Ausrichtung der Tanztriennale |
34. |
Bewerbung der Stadt Essen als UNESCO Creative City of Design |
35. |
Zügigkeitserhöhung am Grashof Gymnasium |
36. |
Schulorganisatorische Maßnahme: Aufgabe des Teilstandorts Neuholland der städt. kath. Hauptschule Steele- Marienschule |
37. |
Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung hier: Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms |
38. |
Beschlussfassung über die Umsetzung von Maßnahmen der durch die Immobilien Management Essen GmbH (IME) betreuten Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung |
39. |
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungs-gesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2023 |
40. |
Rechenmodell für die Berücksichtigung von Klimakosten bei Wirtschaftlichkeitsberechnungen |
41. |
Auflösung der Planungsgemeinschaft Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) nach Überleitung in einen Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) |
42. |
Baubeginnbeschluss Brandschutzsanierung Ernst-Schmidt-Platz 1 (Abendrealschule) |
43. |
Zwischenbericht zur Standortsuche für sieben neue Feuerwachen und weiteres Vorgehen im Bereich Süd |
44. |
Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Emscherstraße, südlich Güterbahn", Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg |
45. |
Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 13.03.2024 |
46. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
B. |
Nicht öffentlicher Teil |
47. |
Mitteilungen der Verwaltung |
48. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
49. |
Ausbau Stadion an der Hafenstraße hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung |
50. |
Ruhrbahn GmbH hier: Änderung der Geschäftsführungsstruktur und Bestellung eines Arbeitsdirektors |
51. |
Anmietung von ca. 2.500 m² für ein Kindergesund- heitszentrum in der Johanniskirchstraße 27 – 29, 45329 Essen |
52. |
Zulagenzahlung für die Projektleitung des Projektes SAP S/4 HANA Migration |
53. |
Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereichs 37 - Feuerwehr Essen |
54. |
Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil |
