Liveübertragung der Ratssitzungen

Die Stadt Essen möchte die Arbeit und Entscheidungen des Rates der Stadt transparent und nachvoll­ziehbar darstellen. Die interessierte Öffentlichkeit soll an den demokratischen Entscheidungs­prozessen teilhaben können. Daher überträgt die Stadt Essen den öffentlichen Teil ihrer Ratssitzung per Livestream ins Internet.
TOP Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 04.06.2025

A.

Öffentlicher Teil

1.

Aktuelle Stunde

2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3.

Mitteilungen der Verwaltung

4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

6.

Neubenennung von Mitgliedern für den Fachbeirat des Fachbereiches 56 - JobCenter

7.

Ersatzbenennung für den Seniorenrat

8.

Abberufung aus dem Inklusionsbeirat

9.

Nachbesetzung im Inklusionsbeirat

10.

Nachwahl zum Beirat Untere Naturschutzbehörde

11.

Sachstandsbericht zum Handlungskonzept "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus"

12.

Distickstoffmonoxid („Lachgas“)
hier: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot der Ab- und Weitergabe sowie des Verkaufs an Minderjährige

13.

Weiterentwicklung des Schulsozialindex

14.

Ausweitung des Quartiersmanagements in Essen

15.

Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxigewerbe

16.

Sicherheit bei Rosenmontagsumzügen

17.

Einführung einer Sondernutzungsgebühr für "Werbeanhänger"

18.

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2024

19.

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024 sowie Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025

20.

Erlass der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Essen (Hundesteuersatzung)

21.

Erlass der Satzung über die Erhebung der Beherbergungssteuer in der Stadt Essen (Beherbergungssteuersatzung)

22.

Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV)
hier: Kapitaleinlage

23.

Instandhaltungsrücklage Philharmonie
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Erhöhung der Instandhaltungsrücklage

24.

Von COVID-19 lernen Fertigstellung des Kern-Pandemieplans und modulare Weiterentwicklung zum umfassenden Pandemieplan

25.

Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

26.

Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

27.

Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

28.

Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen
hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee)

29.

Konzept Schulwege Rüttenscheid

30.

Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades
hier: Weiterführung der Planungen

31.

Beauftragung Planungsleistungen Neubaumaßnahme Eingangs- und Gastronomiegebäude (vormals Orangerie)

32.

Bürgerpark Kuhlhoffstraße Planungen zu den Gebäuden und zukünftiges Betreiberkonzept

33.

Quartier der Generationen - Bau- und Baubeginnbeschluss Bodenmanagement

34.

Beendigung der Teilnahme am European Energy Award (EEA) und Wechsel zu Climate OS

35.

Bau und Baubeginn "Erneuerung Elbestraße"

36.

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Nienhausenstraße"

37.

Instandsetzung der Feuerwache Essen-Kray (BF)

38.

Offene Ganztagsschule
hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026

39.

Neugründung der Tiegelschule zum Schuljahr 2026/2027

40.

Fortführung von Integrations- und Berufssprachkursen an der Volkshochschule
hier:Einrichtung von 17 Mehrstellen

41.

Öffnung des städt. Mädchengymnasiums Borbeck für Jungen ab dem Schuljahr 2026/2027

42.

Änderung der Satzung des Kulturbeirates

43.

Überarbeitung der Satzung über die Benutzung und Gebühren der Stadtbibliothek Essen

44.

Änderung der Gebührensatzung für das Haus der Essener Geschichte / Stadtarchiv

45.

Änderung der Archivsatzung und Benutzungsordnung für das Haus der Essener Geschichte / Stadtarchiv

46.

Zuwendung an das Bistum Essen

47.

Sanierung der Essener Schultoiletten
hier: Sachstand 1. Quartal 2025

48.

Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Dritter Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Schulbau- programms, Stand März 2025

49.

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungs- gesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020)
hier: Maßnahmen in Essen Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2024

50.

Schule an der Ruhr, Mintarder Weg 43
hier: Kostenanpassung für den Neubau einer Grundschule im Rahmen der fortgeschriebenen Planung

51.

Leibniz-Gymnasium - Erweiterung des 5-zügigen Gymnasiums inklusive Neubau von zwei Doppel-Turnhallen am Standort Stankeitstraße 22
hier: Bereitstellung von Planungsmitteln

52.

Kostenerhöhung Turnhallensanierung an der Realschule Schloss Borbeck

53.

Altfriedschule, Frintroper Straße 432a
hier: Mehrkosten bei der Sanierung im Bestandsgebäude einschließlich Turnhalle

54.

Parkplatz Westendstraße - Baubeginn sowie die außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Herrichtung

55.

Masterplan Image Stadtbezirk V - Verfügungsfonds "Pack an"
hier: Ratsbeschluss zur Richtlinie des Verfügungsfonds "Pack an" für den Stadtbezirk V

56.

Bebauungsplan Nr. 2/24 "Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022)" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

57.

Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.04.2025

58.

Anfragen von Ratsmitgliedern

B.

Nicht öffentlicher Teil

59.

Mitteilungen der Verwaltung

60.

Anfragen von Ratsmitgliedern

61.

Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Essen

62.

Stadtwerke Essen AG
hier: Veräußerung einer Beteiligung

63.

Immobilien Service Essen GmbH (ISE)
hier: Geschäftsführerangelegenheiten

64.

Stadtwerke Essen AG
hier: Beteiligung an einem SAP-Plattformanbieter

65.

Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades
hier: Ergebnis des VgV-Verfahrens und Weiterführung der Planung

66.

Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Westviertel

67.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil

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