| TOP | Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 08.07.2026 |
|---|---|
A. |
Öffentlicher Teil |
1. |
Aktuelle Stunde |
2. |
Liste der Aufträge des Rates der Stadt |
3. |
Mitteilungen der Verwaltung |
4. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen |
5. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen |
6. |
Ratsbürgerentscheid "Olympiabewerbung" Feststellung der Gültigkeit der Abstimmung |
7. |
Beendigung des "Essener Modells Geduldete" und Überführung in den Regelbetrieb |
8. |
Konzept zur sozialräumlichen Beratung für Zugewanderte |
9. |
Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte des Jugendamtes |
10. |
Kommunale Pflegeplanung Stadt Essen 2026 |
11. |
Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit – Ergebnis eines partizipativen Entwicklungsprozesses |
12. |
Bericht zur Weiterentwicklung der Essener Demenzstrategie |
13. |
Umsetzung des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036) |
14. |
Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Ergebnisse des extern begleiteten Konsolidierungsprojektes und Entscheidung über umzusetzende Optimierungsmaßnahmen |
15. |
Änderung der Bürgschaftsrichtlinie sowie die Anpassung der Anlagerichtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Essen |
16. |
Umstrukturierung der Junior Uni Essen gGmbH |
17. |
Jugendberufshilfe Essen gGmbH hier: Anpassung der Sicherheitenstellung für die Rheinische Zusatzversorgungskasse (RZVK) |
18. |
Rücklagenbildung bei Betrieben gewerblicher Art |
19. |
Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW |
20. |
Wohnungspolitisches Leitbild für die Stadt Essen |
21. |
Maßnahmenkatalog: Mehr Sauberkeit im Alltag |
22. |
Aufstellung und Pflege von Bücherschränken |
23. |
Verpflichtung von Asylbewerbern zu gemeinnützigen Arbeiten |
24. |
Gebührensatzung für die Benutzung von Grillplätzen |
25. |
Parkregelungen im öffentlichen Raum |
26. |
Ausweitung des Beschäftigungsprojektes PickUp der Suchthilfe direkt Essen |
27. |
Musterbeschluss Rettungsdienst |
28. |
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum vom 01.08.2026 bis 31.12.2026 |
29. |
Ausschreibung eines Rahmenvertrags für die Beseitigung von Ölspuren im Essener Stadtgebiet |
30. |
Ausschreibung eines Rahmenvertrags zur ärztlichen Besetzung der Intensivtransportwagen der Feuerwehr Essen |
31. |
Schule als sicherer Ort 2. Umsetzungspaket mit dem Schwerpunkt präventiv-pädagogischer Maßnahmen |
32. |
Essensversorgung an Schulen |
33. |
Neugründung der Grundschule im Moltkeviertel und Einrichtung eines befristeten Teilstandorts für die Pestalozzi-Schule, städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zum 1. August 2027 |
34. |
Einrichtung eines befristeten Teilstandorts für die Alfred-Krupp-Schule |
35. |
Stiftung Ruhr Museum - Verlängerung der institutionellen Förderung für die Jahre 2027 bis 2031 |
36. |
Pfingst Open Air Essen (POA) 2027 bis 2029 – Projektförderung |
37. |
Weiterführung der Vereinbarung zwischen den Trägern von Kindertageseinrichtungen und der Stadt Essen über die Zusammenarbeit beim Kitaausbau und zur Übernahme von Trägeranteilen |
38. |
Ergänzende überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe 1.06.08.01 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche) |
39. |
Kostenanpassung zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" |
40. |
Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für den Umbau der Jedermann-Sportanlage Schillerwiese im Rahmen des Bundesförderprogramms "Sanierung kommunaler Sportstätten" (Förderrunde SKS I) |
41. |
Erhöhung der zu veranschlagenden Baukosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1" |
42. |
Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.3 Friedrichstraße" |
43. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Steeler Straße von Hollestraße bis Markgrafenstraße" |
44. |
Grugapark Baubeschluss für die Sanierung des Grugaturms (2. BA) |
45. |
Stützwand "Jugendherberge Werden" am Pastoratsberg und außerplanmäßige Mittelbereitstellung |
46. |
Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2025 |
47. |
Lichtwerbeanlage auf dem Handelshof - Zukünftige Gestaltung und Modernisierung |
48. |
Bürgerzentrum "Villa Rü", Giradetstraße 21 hier: Generalsanierung |
49. |
Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" – Realisierung des Leitprojektes "Eigentümerforum" |
50. |
Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" – Durchführung von Kommunikations- und Beteiligungsprojekten |
51. |
Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" – Aufnahme des Leitprojekts "Betreute Aufenthaltsfläche Hoffnungstraße" |
52. |
Turnhallensanierungsprogramm hier: Fortführung des Sanierungsprogramms mit dem Paket V |
53. |
Turnhallensanierungsprogramm hier: Fortsetzung Sachstandsbericht 1. Halbjahr 2026 |
54. |
Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms |
55. |
Kostenanpassung bei der Brandschutzsanierung des Berufskollegs Ost |
56. |
Bebauungsplan Nummer 4/85 "Innenstadt, südlicher Teil", 3. Änderung (Bereich Willy-Brandt-Platz/An der Reichsbank) Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss |
57. |
Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.05.2026 |
58. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
B. |
Nicht öffentlicher Teil |
59. |
Mitteilungen der Verwaltung |
60. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
61. |
Vorschlag für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Landessozialgericht NRW |
62. |
Prüferbestellung |
63. |
Beteiligungsangelegenheiten Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH hier: Entlastung von Gesellschaftsorganen |
64. |
Abschluss eines neuen Pachtvertrages zwischen GVE und Rot-Weiss Essen e. V. |
65. |
Grundstücksangelegenheiten |
66. |
Mietangelegenheit |
67. |
Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil |
