| TOP | Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 27.11.2024 |
|---|---|
A. |
Öffentlicher Teil |
1. |
Aktuelle Stunde |
2. |
Liste der Aufträge des Rates der Stadt |
3. |
Mitteilungen der Verwaltung |
4. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen |
5. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen |
6. |
Stellenplan 2025/2026 |
7. |
Haushalt 2025/2026 a) Festlegung der Redezeit b) Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses c) Beratung der Änderungsanträge zum Haushaltsplan und seinen Anlagen für die Haushaltsjahre 2025/2026 |
8. |
Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Haushaltsjahr 2025 (Hebesatzsatzung) |
9. |
Erlass der Satzung zur Erhebung der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2025 (Hebesatzsatzung) |
10. |
Erlass der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Stadt Essen (Zweitwohnungsteuersatzung) |
11. |
Erlass der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Essen (Vergnügungssteuersatzung) |
12. |
Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Stadt Essen |
13. |
Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung, AbfwS)) |
14. |
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung) |
15. |
Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung) |
16. |
Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren |
17. |
Wirtschaftsplan 2025 für das Essener Systemhaus |
18. |
Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe 2025 |
7. |
d) Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für die Haushaltsjahre 2025/2026 |
19. |
Konzept zur Einführung eines städtischen Inklusionspreises |
20. |
Verkehrsregelung auf der Rüttenscheider Straße |
21. |
Schülervertreter als beratendes Mitglied im Schulausschuss |
22. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Bereich Unterhaltsvorschuss des Jugendamtes |
23. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Offenen Ganztag im Haushaltsjahr 2024 - Fachbereich Schule |
24. |
Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2024 |
25. |
Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH hier: Gesellschafterdarlehen und Sachstand |
26. |
Bedingungen für die Zusammenarbeit und Finanzierung von Institutionen und Trägern |
27. |
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2025 |
28. |
Ausschreibung und Beschaffung einer Atemschutzübungsanlage für die Feuerwehr Essen, außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt 5.370268 - Erwerb Atemschutzübungsanlage |
29. |
Ausschreibung und Beauftragung von Rahmenverträgen für Dienst- und Schutzbekleidung der Feuerwehr Essen |
30. |
Ersatzbeschaffung von Defibrillatoren für den Essener Rettungsdienst |
31. |
Interimslösung für den Standort Rettungswache "St. Vincenz Krankenhaus" hier: Errichtung einer mobilen Rettungswache in Containerbauweise |
32. |
Ausschreibung und Beauftragung einer Software für die mobile Datenerfassung für den Rettungsdienst der Stadt Essen, außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt 5.370271 - mobile Datenerfassung Rettungsdienst |
33. |
Klassengröße an Schulen des gemeinsamen Lernens |
34. |
Sachstand der Maßnahmen Quartiershausmeister*innen und Kriminalpräventive Maßnahmen |
35. |
Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler |
36. |
Bilanzielle Übertragung von Grundstücksflächen von den Sport- und Bäderbetrieben Essen auf die Stadt Essen |
37. |
Sportanlage Schillerwiese: Umbau in eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage |
38. |
Bau und Baubeginn Trendsportanlage für Jugendliche: Parkouranlage im Benderpark |
39. |
Verlängerung des Probebetriebes auf der Linie E33 in modifizierter Form und Einstellung der danach parallel verlaufenden Linie E64 |
40. |
Kostensteigerung Rad- und Gehwegeverbindung Holthuser Tal / Kampmannbrücke |
41. |
Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Knotenpunkt Bochumer Landstraße/Sachsenring", "Fahrbahnerneuerung Bochumer Landstraße von Kütingsgarten bis Zweibachegge" und "Fahrbahnerneuerung Bochumer Landstraße von Renzelweg bis Stadtgrenze" |
42. |
Sternschule, Brigittastraße 34 hier: Sanierung des Bestandsgebäudes und Entnahme der Bestandssanierung aus dem Förderprogramm Gute Schule |
43. |
Herrichtung / Instandsetzung der "Werkhallen" auf dem städtischen Grundstück Im Hesselbruch 5 hier: Bau- und Baubeginnbeschluss |
44. |
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2023 |
45. |
Verwendung des Jahresüberschusses 2023 |
46. |
Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2023 |
47. |
Beteiligungsbericht 2024 |
48. |
Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht II/2024 zum Prognosestichtag 30.September 2024 |
49. |
Anpassung der Gesellschaftsverträge städtischer Beteiligungen aufgrund des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetzes Nordrhein-Westfalen |
50. |
Änderung der Satzung des Seniorenrates |
51. |
Ersatzbenennung für den Seniorenrat |
52. |
Umbesetzung im Inklusionsbeirat |
53. |
Kriminalpräventiver Rat Essen – Jahresbericht 2022/2023 |
54. |
Fachkräftegewinnung und -bindung im Erziehungsdienst – Bericht über die Aktivitäten der Task-Force Fachkräfte |
55. |
Nachhaltigkeitsmonitoring der Stadt Essen |
56. |
Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Zweiter Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms |
57. |
Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.09.2024 |
58. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
B. |
Nicht öffentlicher Teil |
59. |
Mitteilungen der Verwaltung |
60. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
61. |
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen |
62. |
Grundstücksangelegenheiten in Essen-Werden |
63. |
Grundstücksangelegenheiten in Essen-Freisenbruch |
64. |
Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil |
