Die nächste Live-Übertragung der Ratssitzung findet am Mittwoch, 19. November 2025 um 15 Uhr statt.
Die nächste Live-Übertragung der Ratssitzung findet am Mittwoch, 19. November 2025 um 15 Uhr statt.
| TOP | Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 19.11.2025 |
|---|---|
A. |
Öffentlicher Teil |
1. |
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes |
2. |
Aktuelle Stunde |
3. |
Liste der Aufträge des Rates der Stadt |
4. |
Mitteilungen der Verwaltung |
5. |
Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt hier: FiCo-Bericht II/2025 zum Prognosestichtag 30.09.2025 |
6. |
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen |
7. |
Wahlen zu den Ausschüssen des Rates der Stadt |
8. |
Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der EMG - Essen Marketing GmbH |
9. |
Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH |
10. |
Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH |
11. |
Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH |
12. |
Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der EWG - Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH |
13. |
Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Flughafen Essen/Mülheim GmbH |
14. |
Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH |
15. |
Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH |
16. |
Entsendung der Mitglieder in den Beirat für die Betriebsstätte Revierpark Nienhausen der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH |
17. |
Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH |
18. |
Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der GSE gGmbH |
19. |
Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Jugendhilfe Essen gGmbH |
20. |
Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Messe Essen GmbH |
21. |
Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der RGE Servicegesellschaft Essen mbH |
22. |
Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Ruhr:HUB GmbH |
23. |
Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Ruhrbahn GmbH |
24. |
Entsendung der Mitglieder in den politischen Beirat der ruhrfibre Essen Netz GmbH & Co. KG |
25. |
Neubildung des Verwaltungsrates der Sparkasse Essen |
26. |
Benennung der Mitglieder für die Wahl in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Essen AG |
27. |
Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Suchthilfe direkt Essen gGmbH |
28. |
Entsendung der Mitglieder in die Pflegschaft der Alfred-Krupp-und-Friedrich-Alfred-Krupp-Stiftung |
29. |
Entsendung eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes |
30. |
Entsendung der Mitglieder in die Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft |
31. |
Entsendung der beratenden Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Essen für den Aufsichtsrat der FVE-Fleischversorgung Essen eG |
32. |
Benennung der Mitglieder für die Berufung in die Fluglärmkommission des Flugplatzes Essen/Mülheim |
33. |
Entsendung der Mitglieder in die Pflegschaft der Friedrich-und-Wilhelm-Funke-Stiftung |
34. |
Entsendung der Mitglieder in den Beirat für das Gartenbauzentrum Essen |
35. |
Entsendung der beratenden Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Essen für die Gesellschafterversammlung der Großmarkt Essen GmbH |
36. |
Entsendung der beratenden Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Essen für die Gesellschafterversammlung der Großmarkt Essen Grundstücksgesellschaft mbH & Co. KG |
37. |
Entsendung der Mitglieder in die Pflegschaft der Heinrich-Spindelmann-Stiftung |
38. |
Entsendung der Mitglieder in den Beirat der Kreispolizeibehörde Essen |
39. |
Entsendung der Mitglieder in den Stiftungsrat der Krupp-Jubiläums-Stiftung für Kunst- und Museumszwecke |
40. |
Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Kurhaus im Grugapark gGmbH |
41. |
Benennung der Mitglieder für die Bestellung in den Beirat der LVR-Klinik für Forensische Psychiatrie Essen |
42. |
Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Margarethe-Krupp-Stiftung für Wohnungsfürsorge |
43. |
Entsendung der Mitglieder in das Kuratorium des Museum Folkwang |
44. |
Entsendung eines Mitgliedes in den Beirat der Musikschule Kettwig e. V. |
45. |
Entsendung eines Mitgliedes in den Vorstand der Musikschule Kettwig e. V. |
46. |
Entsendung der Mitglieder in die Pflegschaft der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist |
47. |
Entsendung der Mitglieder in den Umlegungsausschuss der Stadt Essen |
48. |
Entsendung der Mitglieder in die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e. V. |
49. |
Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und persönlichen Vertreter/-innen des interkommunalen verfahrens- begleitenden Ausschusses "Gemeinsamer Flächennutzungs- plan" (vbA GFNP) |
50. |
Entsendung der Mitglieder in das Kuratorium der Volkshochschule Essen |
51. |
Entsendung der Mitglieder in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr |
52. |
Entsendung der Mitglieder in die 16. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland |
53. |
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen |
54. |
Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit |
55. |
Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW |
56. |
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt zum 31.12.2024 |
57. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushalts- jahr 2025 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege -örtlicher Träger" |
58. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushalts- jahr 2025 in der Produktgruppe 1.05.06.01 " Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege“ |
59. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushalts- jahr 2025 in der Produktgruppe 1.05.13.01 "Hilfen zur Gesundheit“ |
60. |
Ausführungsrichtlinien zu § 24 der Friedhofssatzung (Ehrengräber) |
61. |
Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 04.11.2025 |
62. |
Anfragen von Ratsmitgliedern | B. |
Nicht öffentlicher Teil |
63. |
Mitteilungen der Verwaltung |
64. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
65. |
Stellenbesetzung Fachliche Leitung der Grünen Hauptstadt Agentur |
66. |
Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH i.L. hier: Bestellung eines Liquidators |
67. |
Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil |
