Liveübertragung der Ratssitzungen
Die Stadt Essen möchte die Arbeit und Entscheidungen des Rates der Stadt transparent und nachvollziehbar darstellen. Die interessierte Öffentlichkeit soll an den demokratischen Entscheidungsprozessen teilhaben können. Daher überträgt die Stadt Essen den öffentlichen Teil ihrer Ratssitzung per Livestream ins Internet.
| TOP | Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 14.10.2026 |
|---|---|
A. |
Öffentlicher Teil |
1. |
Aktuelle Stunde |
2. |
Liste der Aufträge des Rates der Stadt |
3. |
Mitteilungen der Verwaltung |
4. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen |
5. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen |
6. |
Änderung der Hauptsatzung |
7. |
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2025 |
8. |
Verwendung des Jahresüberschusses 2025 |
9. |
Anpassung des Essener Kodex für gute Unternehmens- führung und der Beteiligungsrichtlinien |
10. |
ruhrfibre Essen GmbH & Co. KG hier: Sachstandsbericht |
11. |
Gesundheitszentren Essen gGmbH hier: Weiterentwicklung des Standortes St. Vincenz und Gründung der MVZ Gesundheitszentren Essen gGmbH |
12. |
Junior Uni Essen gGmbH hier: Verkauf der Anteile an die Jugendhilfe Essen gGmbH mit anschließender Verschmelzung |
13. |
Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH hier: Umfirmierung und Gründung einer neuen Tochtergesellschaft |
14. |
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum |
15. |
Transparenz über melderechtliche Kontrollen und ggfs. unberechtigte Leistungsbezüge |
16. |
Antrag des Flughafens Düsseldorf auf Kapazitätserweiterung |
17. |
Beauftragung zur Planung einer Feuer- und Rettungswache Süd gemäß den Bedarfsplänen für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz |
18. |
Errichtung punktueller Fahrzeugabsaugungen an diversen Standorten der Feuerwehr Essen |
19. |
Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept |
20. |
Straßenbaumkonzept Essen |
21. |
Abfallvermeidungskonzept der Stadt Essen (AVK) |
22. |
Machbarkeitsstudie zum Bau und Betrieb einer Bioabfallvergärungsanlage |
23. |
Fortschreibung des Basis-Lärmaktionsplans 2024 (4. Runde) |
24. |
Sachstandbericht: Essener Ruhrtal – Behutsame Weiterentwicklung des Baldeneyseeufers – Umfeldaufwertung Bereich Haus Scheppen |
25. |
Entlassung des Naturdenkmals Nr. 8 im Bezirk VIII "Blutbuche am Rathaus Heisingen", aus der Verordnung zur Sicherstellung von Naturdenkmalen im Stadtgebiet Essen vom 30. Oktober 2020 |
26. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Straßenüberführung Alfredstraße" |
27. |
Kostenanpassung für die Maßnahme "Parkplatz Busbahnhof Kupferdreh" |
28. |
Überarbeitung der Friedhofsgebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Essen aus Gründen der Rechtsklarheit und Bürgerinnen- und Bürgerorientierung |
29. |
Bericht der Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen gemäß § 10b SGB VIII Berichtszeitraum vom 1. November 2025 bis 30. Juni 2026 |
30. |
Sachstand zur Durchführung außerunterrichtlicher Betreuungs- angebote im Primarbereich gebundener Ganztagsförderschulen („Ganztag Plus“) und überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Betreuung im Primarbereich für das Haushaltsjahr 2026 – Fachbereich Schule |
31. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe 1.03.05.01 (Gesamtschulen) im Haushaltsjahr 2026 - Fachbereich Schule |
32. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2026 in der Produktgruppe 1.05.23.01 Leistungen für Unterkunft und Heizung SGB II |
33. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2026 in der Produktgruppe 1.05.21.01 „Eingliederungshilfe nach SGB IX“ |
34. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2026 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen" |
35. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2026 in der Produktgruppe 1.05.06.01 "Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege“ |
36. |
Integriertes Entwicklungskonzept „Zukunft.Essen.Innenstadt“ - Durchführung des Leitprojekts „Innenstadtbüro und Quartiersmanagement“ |
37. |
Bau- und Baubeginnbeschluss zum Ersatz-Neubau der Kita Mölleneystraße |
38. |
Bebauungsplan Nummer 09/20 "Westerbergweg/Deichmannweg (Deichmann Campus)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Schönebeck Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss |
39. |
Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.09.2026 |
40. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
B. |
Nicht öffentlicher Teil |
41. |
Mitteilungen der Verwaltung |
42. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
43. |
Zukunft der Fernwärme in Essen |
44. |
Geschäftsführungsangelegenheiten |
45. |
Grundstücksangelegenheiten |
46. |
Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil |
Sitzungsarchiv: