| TOP | Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 10.12.2025 |
|---|---|
A. |
Öffentlicher Teil |
1. |
Aktuelle Stunde |
2. |
Liste der Aufträge des Rates der Stadt |
3. |
Mitteilungen der Verwaltung |
4. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen |
5. |
Bestellung der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt Essen |
6. |
Benennung der Vertreter*innen der Ratsfraktionen für den Inklusionsbeirat |
7. |
Wahl einer/eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich Stadtplanung und Bauen |
8. |
Wiederwahl des Beigeordneten Muchtar Al Ghusain |
9. |
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen |
10. |
Änderung der Satzung des Seniorenrates |
11. |
Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044 hier: Durchführung eines Ratsbürgerentscheides |
12. |
Entsendung von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Essen in die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes |
13. |
Aktueller Sachstand zur Teilnahme der Stadt Essen an der Altschuldenentlastung durch das Land NRW |
14. |
Verwendung des Jahresüberschusses 2024 |
15. |
Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2024 |
16. |
Beteiligungsbericht 2025 |
17. |
Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung) |
18. |
Erlass der Satzung zur Erhebung der Gewerbesteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung) |
19. |
Erlass der Satzung zur Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Essen (Hundesteuersatzung) |
20. |
Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (AbfwS) vom 13.11.2001, zuletzt geändert durch Satzung vom 29.11.2024 |
21. |
Änderung der Benutzungsordnung der Abfallwirtschafts- einrichtungen der Stadt Essen (AwiE BenO) vom 17.11.2005 zuletzt geändert durch Satzung vom 04.12.2023 |
22. |
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung) |
23. |
Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung) |
24. |
Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren |
25. |
Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Ergebnisverwendung |
26. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025 in der Produktgruppe 1.02.01.01 "Statistik und Wahlen" |
27. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025 in der Produktgruppe 1.05.21.01 „Eingliederungshilfe nach SGB IX“ |
28. |
Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen für die Jahre 2026 – 2027 |
29. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe Rettungsdienst |
30. |
Beschaffung eines Systems zur standardisierten Notrufabfrage in der Leitstelle der Feuerwehr Essen |
31. |
Rahmenvertrag Rollcontainer - Beauftragung und Kostenerhöhung |
32. |
Quartier der Generationen - Teilprojekt 4: Errichtung einer 2-fach-Sporthalle inkl. Parkplatz |
33. |
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ |
34. |
Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2026 |
35. |
Essener Mobilitätsplan: Abschlussbericht zu den gutachterlichen Empfehlungen zur Aufstellung des Mobilitätsplans |
36. |
Evaluation und mögliche Weiterentwicklung des On-Demand-Systems "Bussi" |
37. |
Beauftragung von Bus-Shuttle-Verkehren zum Stadion an der Hafenstraße und Aufnahme des Leistungsangebots in den öffentlichen Dienstleistungsauftrag (öDA) |
38. |
Aufwertung der Schnellbuslinie 19 zum XBus |
39. |
Führung der Linien 154/155 über die Gerlingstraße und Einstellung der Linie E93 |
40. |
Einstellung der Linie E33 und Wiedereinführung der Marktbusfahrten |
41. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Citybahn, Haus-Berge-Straße (östliche Seite)" |
42. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Heiligenhauser Straße, Ringstraße, Verbindung Panoramaradweg" |
43. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Von-Einem-Straße, 1. BA (von Rosastraße bis Müller-Breslau-Straße)" |
44. |
Bau und Baubeginn der Baumaßnahme "Fahrbahnerneuerung Deile" |
45. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Stützwand Zornige Ameise" |
46. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Kellinghausstraße" |
47. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fußgänger- und Fahrradüberführung Josef-Hoeren-Straße" |
48. |
Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Erneuerung Gerschermannweg" und "Erneuerung Neuwiedweg" |
49. |
Gesamtkostenerhöhung der Maßnahme "Ertüchtigung Gustav-Heinemann-Brücke" |
50. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Bahnhofstangente" |
51. |
Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmung gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und die Verwaltung |
52. |
Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Breloher Steig Nord/ Dahlhauser Straße" |
53. |
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungs- gesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen Bericht über die Budgetentwicklung im 1. Halbjahr 2025 |
54. |
Turnhallensanierungsprogramm hier: Fortsetzung Sachstandsbericht III.Quartal 2025 |
55. |
Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 2. und 3. Quartal 2025 |
56. |
Ardeyschule, Oberstraße 51, 45134 Essen hier: Mehrkosten für den Erweiterungsbau aufgrund der Erhöhung des Leistungsumfangs |
57. |
Theodor-Heuss-Gymnasium, Hauptstraße 148, 45219 Essen hier: Mehrkosten für den Erweiterungsbau aufgrund der Erhöhung des Leistungsumfangs |
58. |
Theodor-Heuss-Gymnasium, Hauptstraße 148, 45219 Essen hier: Errichtung einer notwendigen Fluchttreppe und Brandschutzsanierung |
59. |
Herrichtung und Sicherstellung der Nutzbarkeit der Tiefgarage Saalbau sowie des Parkplatzes an der Admiral-Scheer-Straße |
60. |
Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 19.11.2025 |
61. |
Anfragen von Ratsmitgliedern | B. |
Nicht öffentlicher Teil |
62. |
Mitteilungen der Verwaltung |
63. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
64. |
Verleihung der Ehrenbezeichnung „Altbürgermeister“ |
65. |
Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Essen |
66. |
Ankauf eines Grundstücks durch die Entsorgungs- betriebe Essen GmbH |
67. |
Grundstücksangelegenheiten im Stadtteil Nordviertel |
68. |
Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil |
