Liveübertragung der Ratssitzungen

Die Stadt Essen möchte die Arbeit und Entscheidungen des Rates der Stadt transparent und nachvoll­ziehbar darstellen. Die interessierte Öffentlichkeit soll an den demokratischen Entscheidungs­prozessen teilhaben können. Daher überträgt die Stadt Essen den öffentlichen Teil ihrer Ratssitzung per Livestream ins Internet.
TOP Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 04.11.2025

A.

Öffentlicher Teil

1.

Bestellung der Schriftführung

2.

Einführung und Vereidigung des Oberbürgermeisters

3.

Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

4.

Festlegung der Anzahl und Wahl der Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Oberbürgermeisters

5.

Einführung und Verpflichtung der Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Oberbürgermeisters

6.

Neubildung der Ausschüsse des Rates der Stadt
hier: Festlegung der zu bildenden Ausschüsse und deren Sitzstärke sowie Verteilung der Ausschussvorsitze

7.

Änderung der Ausschusszuständigkeitsordnung

8.

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

9.

Neuregelung der Fraktionszuwendungen

10.

Neuregelung zur Vergütung von Aufsichtsratsmitgliedern

11.

Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses

12.

Entsendung der Delegierten in die 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

13.

Immobilien Management Essen GmbH (IME)
hier: Zurückweisung der Vorschlagsliste der Beschäftigten für die Bestellung von Arbeitnehmervertretern/Arbeitnehmer- vertreterinnen im fakultativen Aufsichtsrat der IME und Verlangen einer Neuwahl

14.

Niederschrift Nr. 41 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.09.2025

B.

Nicht öffentlicher Teil

15.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW - Grundstücksangelegenheiten
hier: Erwerb der Bauflächen GE 4 und GE 6 am Standort Emil Emscher durch die Ruhrbahn GmbH bzw. die Stadt Essen

16.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil

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