| TOP | Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 11.02.2026 |
|---|---|
A. |
Öffentlicher Teil |
1. |
Aktuelle Stunde |
2. |
Liste der Aufträge des Rates der Stadt |
3. |
Mitteilungen der Verwaltung |
4. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen |
5. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen |
6. |
Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Essen |
7. |
Benennung stellvertretender sachkundiger Einwohnerinnen für den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit |
8. |
Bestellung der Mitglieder für den Inklusionsbeirat der Stadt |
9. |
Neubenennung von Mitgliedern für den Fachbeirat des Fachbereiches 56 - JobCenter |
10. |
Neuwahl des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt |
11. |
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen |
12. |
Anpassung der Satzung des Inklusionsbeirates |
13. |
Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 9. bis 10. Juni 2026 in Oberhausen |
14. |
Kommunalwahl und Integrationsratswahl am 14.09.2025 und Stichwahl am 28.09.2025 Feststellung der Gültigkeit der Wahlen |
15. |
Anteilige Entschuldung von Kommunen im Land Nordrhein- Westfalen hier: Festsetzungsbescheid der Bezirksregierung Düsseldorf vom 23. Dezember 2025 |
16. |
Haushaltswirtschaftsverfügung 2026 und Visaverfügung 2026 |
17. |
Haushaltsplanaufstellung 2027/2028 |
18. |
RGE Servicegesellschaft Essen mbH hier: Wirtschaftsplan 2026 |
19. |
Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Kapitaleinlage |
20. |
Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages |
21. |
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung |
22. |
Kulturpass an Essener Schulen (DS 0414/2010/5) hier: Optionen zur Fortführung der kostenlosen Fahrten mit der Ruhrbahn |
23. |
Konzept zur Schaffung und Erhaltung von bezahlbarem Wohnraum |
24. |
Bezahlkarte für Flüchtlinge |
25. |
Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Drogenszene |
26. |
Ausweitung des Open Sunday-Projektes |
27. |
Einsatz von Wisch- und Saugrobotern in städtischen Turnhallen |
28. |
Einrichtung eines Gestaltungsbeirates |
29. |
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Vorläufige Aussetzung der Bescheidung von Bürgerinnen und Bürgern auf Grundlage der geänderten Rettungs- dienstgebührensatzung |
30. |
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.01.2026 bis 31.07.2026 |
31. |
Beschaffung eines Nachfolgeverfahrens zum Verfahren "Migewa" (Gewerbeverwaltung) |
32. |
Bericht der Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen gemäß § 10b SGB VIII - Berichtszeitraum 01.01.2024 bis 31.10.2025 |
33. |
Essener Mobilitätsplan: Abschlussbericht zu den gutachterlichen Empfehlungen zur Aufstellung des Mobilitätsplans |
34. |
Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung |
35. |
„Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“ Gestaltungsräume |
36. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Klimaresiliente Umgestaltung Marktplatz Überruhr" |
37. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Klimaresiliente Umgestaltung Giebelplatz" |
38. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Heiligenhauser Straße, Ringstraße, Verbindung Panoramaradweg" |
39. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Brandschutz U-Bahnhof Bamlerstraße" |
40. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Auf´m Kirchenland" |
41. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Böcklinstraße Fahrbahnerneuerung" |
42. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wildpferdehut Erneuerung" |
43. |
Bilanzielle Übertragung einer Grundstücksfläche an der Stankeitstr. von der Stadt Essen an die SBE |
44. |
Wirtschaftsplan für das Essener Systemhaus 2026 |
45. |
Anpassung der Betriebssatzung des Essener System- hauses (ESH) |
46. |
Errichtung eines Interimsgebäudes für die Alfred-Krupp-Schule |
47. |
Generalsanierung des Eisenhammerensembles im Deilbachtal (Deilbachhammer) hier: Kostenanpassung im Rahmen des Projektabschlusses |
48. |
Verwaltungsgebäude Altendorfer Straße 103 - Kostenanpassung der Generalsanierung |
49. |
Satzung zur Aufhebung der Ortssatzung über die Baugestaltung im Bebauungsgebiet Kemmannsweg, verlängerter Thiemannstraße und Schmachenbergstraße Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Kettwig |
50. |
Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.12.2025 |
51. |
Anfragen von Ratsmitgliedern | B. |
Nicht öffentlicher Teil |
52. |
Mitteilungen der Verwaltung |
53. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
54. |
Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH hier: Konzeptionierung eines Rechenzentrums |
55. |
Ruhrbahn GmbH hier: Beschaffung von Bussen |
56. |
Grundstücksangelegenheiten |
57. |
Grundstücksangelegenheiten in Essen-Frillendorf |
58. |
Verwaltungsgebäude Altendorfer Straße 101 - Kostenerhöhung der Ausbaumaßnahmen |
59. |
Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil |
