| TOP | Tagesordnung zur Sitzung des Rates der Stadt Essen am 02.07.2025 |
|---|---|
A. |
Öffentlicher Teil |
1. |
Aktuelle Stunde |
2. |
Liste der Aufträge des Rates der Stadt |
3. |
Mitteilungen der Verwaltung |
4. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen |
5. |
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen |
6. |
Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" |
7. |
Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Weiterführung der Planungen |
8. |
Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" |
9. |
Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht I/2025 zum Prognosestichtag 30. April 2025 |
10. |
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Essen und Stellungnahme des Oberbürgermeisters der Stadt Essen gemäß § 105 Abs. 6 und 7 GO NRW |
11. |
Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm nach dem Altschuldenentlastungsgesetz NRW |
12. |
Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH hier: Neubauvorhaben |
13. |
Ruhr:HUB GmbH hier: Weiterführung der Gesellschaft |
14. |
Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags |
15. |
Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Feststellung des Nachtrags-Wirtschaftsplanes der Spielzeit 2024/2025 und des Wirtschaftsplanes der Spielzeit 2025/2026 |
16. |
Bildung einer Gewinnrücklage für den BgA "MHKW-Drittumsätze" |
17. |
Sicherheit im öffentlichen Raum hier: Vereinfachung der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen in den Stadtteilen |
18. |
Ausweitung des Quartiersmanagements in Essen |
19. |
Stärkung des Allgemeinen Sozialen Dienstes gemäß IN/S/O-Prozess durch geschäftsbereichs- übergreifende Stellenkompensation25 |
20. |
Flächendeckende Alphabetisierung neuzugewanderter Schülerinnen und Schüler |
21. |
Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung - Datenanalyse und Neubewertung |
22. |
ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen Dritter |
23. |
Resolution gegen religiös motivierte Geschlechtertrennungstendenzen an den Schulen |
24. |
Haushaltskrise - Sofortmaßnahmen |
25. |
Einführung einer Sondernutzungsgebühr für "Werbeanhänger |
26. |
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige in der Stadt Essen |
27. |
Verkaufsoffene Sonntage 01.08.2025 bis 31.12.2025 |
28. |
Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Essen sowie der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier:Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit im Stadtgebiet |
29. |
Beschaffung technischer Ausstattung zur Sicherstellung der Trinkwassernotversorgung im Katastrophenfall |
30. |
Beschaffung von Sonderausstattung zur Stärkung der technischen Einsatzfähigkeit der Feuerwehr Essen |
31. |
Schule als sicherer Ort - Umsetzungskonzept |
32. |
„Fortführung der landesgeförderten Schulsozialarbeit in Essen“ |
33. |
Integrierte kommunale Präventionsstrategie - Aktueller Stand der Vorhaben und Ausblick |
34. |
Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030 |
35. |
Verstetigung der "Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI" an 16 Essener Grundschulen und Pilotierung an drei weiterführenden Schulen |
36. |
Weiterführung der Vereinbarung zwischen den Trägern von Kindertageseinrichtungen und der Stadt Essen über die Zusammenarbeit beim Kitaausbau und zur Übernahme von Trägeranteilen |
37. |
Grundständigkeit der UNESCO-Schule bei gleichzeitigem Auslaufen des Aufbaugymnasiums ab dem Schuljahr 2026/2027 |
38. |
Grüne Hauptstadt Europas - 3. Fortschrittsbericht 2023 |
39. |
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) Planungsbeschluss von drei Teilabschnitten zur Umfeldaufwertung Haus Scheppen |
40. |
Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung |
41. |
Kombibad Bad und Sport Oststadt - Generalsanierung Freibad |
42. |
Neubau Spielplatz Dortmannhof in Essen-Katernberg |
43. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradstraße Stauseebogen" |
44. |
Heisinger Straße von Vittinghoffstraße bis Uhlenstraße - Erneuerung |
45. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Kevelohbusch - Erneuerung Beleuchtung" |
46. |
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Von-Einem-Straße BA2" |
47. |
Überplanmäßige Mittelbereitstellungen für die Maßnahmen "Verlängerung U11 FöRi-Planungsvorrat" und "Verlängerung U17 FöRi-Planungsvorrat" |
48. |
Gesamtkostenerhöhung der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, Ba 2.2" |
49. |
Kostenerhöhung der Bau- u. Planungskosten bei der Maßnahme Errichtung eines Funktionsgebäudes auf der Bezirkssportanlage Helmut Rahn, Raumerstr. |
50. |
Änderung des Nahverkehrsplans: Modifizierung des Quartiersbussystems Werden |
51. |
Abwasserbeseitigungskonzept 2026-2031 |
52. |
Turnhallensanierungsprogramm, 4. Sachstand 2025 |
53. |
Rathaus Heisingen, Hagmanngarten 5/Gathergang 1 hier: Umnutzung der beiden ehemaligen Hausmeisterwohnun- gen im Dachgeschoss und Beseitigung von Brandschutz- problematiken |
54. |
Bebauungsplan Nr. 1/22 "Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss |
55. |
Bebauungsplan Nummer 7/22 "Kettwiger Straße/Kapuzinergasse" Stadtbezirk: 1, Stadtteil: Stadtkern Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss |
56. |
Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Ruhrau 21-31", Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Horst |
57. |
Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Hafenstraße, zwischen Krablerstraße und Vogelheimer Straße" Stadtbezirk: IV und V Stadtteil: Bergeborbeck und Vogelheim |
58. |
Sicherung der Bauleitplanung Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Palmbuschweg/Rahmstraße" Stadtbezirk V, Stadtteil Altenessen-Nord |
59. |
Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 52 GE/BO: nördlich Watermanns Weg |
60. |
Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2024 |
61. |
Aktualisierung des Europakonzepts der Stadt Essen |
62. |
Förderprogramm zur Wertschätzung und Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements in Essen – Ehrenamtskarte NRW - |
63. |
Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung des Rates der Stadt vom 04.06.2025 |
64. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
B. |
Nicht öffentlicher Teil |
65. |
Mitteilungen der Verwaltung |
66. |
Anfragen von Ratsmitgliedern |
67. |
Bevölkerungsschutz konkretisieren - Planungen weiterdenken |
68. |
Demokratiestärkung durch Steigerung der politischen Neutralität der Verwaltung |
69. |
Abberufung von Prüfern |
70. |
Prüferbestellung |
71. |
Prüferbestellung |
72. |
Geschäftsführungsangelegenheiten |
73. |
Geschäftsführungsangelegenheiten |
74. |
GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH hier: Gesundheitspark Altenessen – Ankauf und Finanzierung |
75. |
Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung |
76. |
Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades Ergebnis des VgV-Verfahrens und Weiterführung der Planung |
77. |
Kleingartenwesen - Abschluss eines neuen Generalpachtvertrages |
78. |
Grundstücksangelegenheiten Essen-Haarzopf |
79. |
Grundstücksangelegenheit in Essen-Westviertel |
80. |
Grundstücksangelegenheiten in Essen-Vogelheim |
81. |
Grundstücksangelegenheiten in Essen-Freisenbruch |
82. |
Museum Folkwang hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen |
83. |
Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil |
